WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Deutsches Waffenrecht

Rechtsanwalt Andreas Jede ist Ihr Experte im deutschen Waffenrecht. Deutschlandweit mit Sitz in Berlin! Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030) 329 00 4-0 zur Verfügung.

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Denn sie wissen nicht was sie tun

Wir haben schon im Zusammenhang mit dem Nationalen Waffenregister Gesetz (NWRG) berichtet, daß auf das Register auch die Geheimdienste zugreifen dürfen und der Bundesrat anregte, eine Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden vor der Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse einzuholen. Nun hat Niedersachsen im Bundesrat einen Gesetzentwurf eingebracht, der genau dies vorsieht. Niedersachsen setzt sich deshalb mit Nachdruck für […]

Waffenrechtliche Praxis: Lachen oder Weinen?

Ich lästere ja gerne über die Waffenbehörden und die Gerichte. Bei diesem Leitsatz spielt sich vor dem geistigen Auge eines Waffenrechtsspezialisten ein ganzer Spielfilm ab: Eine ordnungsgemäße Verwahrung liegt auch nicht vor, wenn die Ehefrau die anlässlich einer Steuerfahndung gefundene Waffe in Kenntnis der Zahlenkombination in einen Safe einschließt.VG VG Ansbach, Beschl. v. 11. 7. […]

Ist das die Gewährung rechtlichen Gehörs?

aus einer Anhörung in einem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren das mit einer Geldbuße bis zu 10.000 € geahndet werden kann: Bitte berücksichtigen Sie, dass es sich um ein schriftliches Anhörungsverfahren handelt. Von telefonischen Stellungnahmen oder persönlichen Vorsprachen auf dem Amt bitten wir Sie deshalb abzusehen. Sollten Sie sich zu der Sache äußern wollen, bitten wir hierzu beiliegenden Anhörungsbogen […]

Piraten und Waffenrecht

Die Piraten haben eine Arbeitsgemeinschaft Waffenrecht online. Dieses Wiki verdeutlicht die Arbeit der Partei und insbesondere die interessanten Abstimmungsprozesse, die offen im WWW kommuniziert werden. Hochinteressant ist die Themensammlung, insbesondere die Art und Weise, wie die Inhalte zustande kommen und diskutiert werden. Und dann fand ich noch ein etwas verstecktes Blog zum Thema Waffen: Waffen […]

Kaliberidentische Munition

Kaliberidentische Munition. Eigentlich kann man es nicht mehr hören. Uneigentlich auch nicht. Aber … es gibt immer noch Zeitgenossen, die die Auffassung vertreten, daß sich die Erlaubnis für Munition nur auf exakt diejenige benannte Munition bezieht, die in der Erlaubnisurkunde aufgeführt ist. Jedem Kenner fallen sofort „Ehren-Zitronen“ und vor Jahrzehnten geführte Diskussionen ein. Worum geht’s? […]