WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
Schauen Sie öfter vorbei oder abonnieren Sie den RSS-Feed, der Sie laufend über die hier neu eingestellten Berichte informiert.
Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.
Pelzmäntel für Hartz IV-Empfänger
Das Bundesverfassungsgericht hat wieder zugeschlagen! Die deutschen Regierungen haben sich daran gewöhnt, nicht nur die andere Wange hinzuhalten. Das BVerfG hat festgestellt: Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV- Gesetz“) sind nicht verfassungsgemäß (Urteil vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 –) Das Urteil löst – wohl nicht nur […]
Regierung aufgepaßt: Neues Schnäppchen!
[singlepic id=58 w=320 h=240 float=left]Die Völker haben die Signale verstanden! Die Schweizer sowieso! Bevor sich der Markt der Steuer-CDs/DVDs so richtig entwickeln konnte, hat schon ein Anbieter eine Marktlücke entdeckt. Für lächerliche 2,5 Mio (VB?) bietet BloggingTom die ultimative Scheibe: Die Steuerbetrüger-CD Nach dem Programmstart einfach das gewünschte Land auswählen und schon werden Kontodaten, Transaktionen […]
Jurablogs.com
Wo guckt der moderne Anwalt zuerst nach? Richtig, Im Internet! Es gibt eine Seite, die die bekanntesten deutschen Blogs mit rechtlichen Inhalten sammelt und vor allem darin suchen läßt: Jurablogs. Hier findet man juristisch relevante Nachrichten von Profis aufbereitet, teils schneller als die Urheber erwarten. Dort sind zur Zeit 325 juristische Blogs gelistet. Aus lauter […]
Meisterkurs 2010
[singlepic id=57 w=300 h=203 float=left]Das war dieses Jahr ein außergewöhnlicher Meisterkurs an der Norddeutschen Kälte-Fachschule in Springe! Die Telnehmer ließen sich weder durch die Vorträge zum Thema Buchhaltung (das wird von manchen ja als dröge empfunden) noch durch meine Ausführungen im Steuerrecht demotivieren. Chapeau, meine Herren! Selbst meine teils konfusen Darstellungen an der Tafel führten […]
Winterdienst
Unfälle wegen Vernachlässigung der Streupflicht = teuer für Grundstückseigentümer! Schnee und Glätte auf Gehwegen müssen beseitigt werden. Diese Pflicht gilt in erster Linie für Grundstückseigentümer, die gemäß dem Berliner Straßenreinigungsgesetz (StrReinG) die Gehwege auf mindestens einen Meter Breite von Schnee und Glätte befreien müssen, und zwar wochentags von 07.00 bis 20.00 Uhr. Dauert der Schneefall über […]
Regierung als Zuhälter der Diebe
Ich träumte, unsere Regierung kauft schon wieder bei Kriminellen ein. Keine zehn Jahre nach Kriegsende hat der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofes entschieden: Der Hehler schafft durch seine Existenz, insbesondere wenn er gewerbs- oder gewohnheitsmäßig hehlt, die Voraussetzungen für die „berufsmäßige“ Begehung von Diebstählen, die die Erlangung von in Geld umsetzbarer Beute zum Ziele […]
Post vom Sonnengott
Eine Kanzlei am Kurfürstendamm – das ist ja schließlich kein Qualitätssiegel – repliziert auf meine Klageerwiderung: Der Klageerwiderung fehlt es an jeglicher Substanz, dennoch soll auf einige wenige Punkte in Vorbereitung eines Termin in der gebotenen Kürze reagiert werden. Ist doch Klasse, wenigstens der halbe Genitiv :-) [singlepic id=55 w=150 h=308 float=right]Wer ist der Verfasser? […]
Einsicht in von öffentlichen Stellen geführte Akten
Die Anwaltschaft hat noch nicht erfaßt, welche Chancen die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder bieten. Zum Jubiläum des Berliner Gesetzes habe ich im Berliner Anwaltsblatt 2009, 367 einen Beitrag veröffentlicht, den ich nachstehend einem breiteren Publikum als Anreiz zur Nutzung der Chancen näherbringen möchte. 10 Jahre Berliner Informationsfreiheitsgesetz – (IFG) Wahrscheinlich guckt wieder kein […]
Düsseldorfer Tabelle Stand 01.01.2010
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die aktuellen Tabellen online gestellt, jedoch leider nur in einer pdf-Version, die heruntergeladen werden muß. Wir haben sie hier in einer HTML-Fassung wiedergegeben und mittels dejure auch zu den einzelnen Gesetzesvorschriften verlinkt. Für die Anwendung auf den Einzelfall steht Ihnen bei uns Herr RA Schulze zu einem Gespräch zur Verfügung. A. […]
Notdienst
Ungewöhnliche Zeit für eine Durchsuchung. Der Anruf über unsere Notdienstrufnummer 01805/725333, 0,12€/Minute bei Anrufen aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen, die 24h an 7 Tagen die Woche die Erreichbarkeit eines Anwaltes gewährleistet, um 19:27h war ungewöhnlich. Durchsuchungen beginnen regelmäßig frühmorgens, 06h ist beliebt. Hier hatte ein Richter die Durchsuchung angeordnet, da die […]
Wo bin ich? 4
Der Zeuge hat schon wieder ein Problem: 150 €, ersatzweise 2 3 Tage Ordnungshaft. Die Schwurgerichtskammer, die anderen Robenträger, der Angeklagte, der Sachverständige und und … warten. Ich muß wenigstens nicht in einem Richterzimmer oder auf dem Flur warten. Es fällt mir schwer, ihn nicht zu verwünschen!
Änderung des Pflichtteilsrechts ab 1. Januar 2010
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts gelten wesentliche Änderungen im bisherigen Pflichtteilsrecht. Abkömmlinge oder Eltern, Ehegatten und Lebenspartner sollen am Nachlass teilhaben können, auch wenn der Erblasser durch Testament oder Erbvertrag sie von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen hat. Der Pflichtteilsanspruch besteht in Höhe der Hälfte des gesetzlichen Erbes, muss aber gegenüber […]
Das fängt ja gut an!
[singlepic id=“53″ w=“200″ h=“150″ float=“left“]Berlin, Sonnabend 02.01.2010. Die Hotels sind ausgebucht, die Geschäfte am Berliner Prachtboulevard Kurfürstendamm sind überfüllt. Das fängt gut an für die Geschäftsleute der Stadt. Seit etlichen Stunden ist kein Schnee mehr gefallen. Über den KuDamm zu stapfen ist wahrlich kein Vergnügen und hat mit flanieren nichts gemein. Ich habe Passanten in […]
Noch 363 Tage bis zum Neuen Jahrzent
Überall hört und liest man vom angebrochenen Neuen Jahrzent. Selbst die FAZ schrieb: Mit spektakulären Feuerwerken und riesigen Freiluft-Partys haben Millionen Menschen auf der ganzen Welt das neue Jahrzehnt eingeläutet. Quelle:FAZ.net 01.01.2010 und löste damit wieder die alte Diskussion aus. Das Ganze hängt an der Frage, ob man bei „null“ anfängt zu zählen oder bei […]
2010 Das Jahr der Charta Ihrer Rechte
[singlepic id=52 w=150 h=150 float=left] Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück und wünschen allen, die auf irgendeine Art und Weise mit uns verbunden sind, ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr! Bitte bleiben Sie uns auch im Neuen Jahr freundlich verbunden. Wir haben gerne für Sie gearbeitet! Mit Ihnen haben wir uns über Ihre Erfolge […]