WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Oh, Rudolf von I.!
ist der überlieferte Ausruf des Kunden, der über die Teppichrolle stürtze. Rudolf von Ihering (auch Jhering) starb 1892 und prägte das deutsche Recht entscheidend. Er entwickelte ein Rechtsinstitut, das dem stürzenden Kunden bis zur Schuldrechtsreform vor ein paar Jahren die Anspruchsgundlage für seine Ansprüche lieferte. Vor einem „Senat“ aus fünf Richtern des Bundesgerichtshofes werden am […]
Anwälte dürfen nicht mit Zertifizierung werben
Hat zumindest das LG Köln mit Urteil vom 03.02.2009 – 33 O 353/08 – entschieden. Nach der Pressemitteilung vom 04.02.2009 hat die ZK 33 des Landgerichtes seine einstweilige Verfügung bestätigt, in der die Werbung der DEKRA mit bestimmten Fortbildungsveranstaltungen beanstandet wurde. Was war geschehen? Die Beklagte ist eine Tochtergesellschaft der DEKRA, eine auf Prüfung von […]
Grundsatzurteil: Kündigungstermine im Arbeitsrecht
Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 21.08.2008 -8 AZR 201/07- eine grundsätzliche Rechtsfrage zur Wirksamkeit von Kündigungsterminen entschieden. Demnach sind die gesetzlichen Kündigungstermine des § 622 Absatz 2 BGB einzelvertraglich nicht abdingbar. Sie sind auch dann einzuhalten, wenn der Arbeitgeber die Kündigung mit einer längeren als der gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist ausgesprochen hat. Das […]
Kanzleistil
Kanzleistil ist eine schrecklich Unart. Hier nehmen wir die Kollegen kräftig auf die Schippe. Amüsieren Sie sich mit uns und verfolgen
500 € im Jahr für Ehrenamtliche steuerfrei
§ 3 Nr. 26a EStG regelt, daß die Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit für bestimmte Organisationen bis zur Höhe von 500 € p.a. steuerfrei sind:
Rechtzeitige Betriebskostenabrechnung
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 21.01.2009 – VIII ZR 107/08 – die Entscheidung des Amtsgericht Charlottenburg und Landgerichts Berlin aufrecht erhalten, wonach die rechtzeitige Absendung einer Betriebskostenabrechnung nicht zur Wahrung der in § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB geregelten Abrechnungsfrist
Kategorien
Ich habe ein paar Vollmachten verlinkt. Der Artikel heißt Vollmachten. Als Kategorie habe ich nur „Dokumente“ angegeben. Ergebnis ist, daß man den Artikel links unter „Dokumentenvorlage“ findet – aber nicht unter den allgemein gelisteten Beiträgen (da muß immer die Kategorie „Allgemein“ angeklickt werden). Falls jemand die Dateien nicht hochladen kann oder nicht weiß, wie es […]
Vollmachten
Die Vollmachten sind zentral hinterlegt auf o:Allgemeines/Vollmachten und werden nur dort aktualisiert. Als da wären: Außergerichtliche Vollmacht für die Vertretung in Zivilsachen ZPO-Vollmacht für die Vertretung im Prozeß Rote Akten Vollmacht Arbeitsgericht Vollmacht in Ehesachen Fragebogen für Anspruchsteller in Verkehrsunfallsachen Vertrag Akten-Scan Schweigepflichtsentbindungserklärung
Frohe Weihnachten
Auf der traditionellen Weihnachtsfeier der Kanzlei überraschte uns Fr. Genentz mit einem selbst gemalten Bild, das wir gerne als Weihnachtsgruß in die Welt senden: Warten auf die Wahrheit Die Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner wünschen Ihnen gesegnete Weihnachten.
Impressum
Was Sie schon immer nicht wissen wollten – wir aber verpflichtet sind, es Ihnen zur Verfügung zu stellen: Viele nennen es Impressum oder Pflichtangaben Einer der bekanntesten deutschen Internet-Rechtler kommentierte am Tag des Inkrafttretens der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)so: Der Europäische Gesetzgeber hat wieder einmal Langeweile gehabt und sich für alle Unternehmer, die Dienstleistungen erbringen, neue […]