Sexualstrafsachen
Und wieder hat ein Gericht in einem Verfahren wegen Kinderpornografie seinen Fall dem BVerfG vorgelegt. Der Gesetzgeber hat wohl schlicht vergessen, den minderschweren Fall zu regeln.
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Einträge von Nikolas Krähn
Kinderpornografie
Auch das Amtsgericht Buchen hat einen Fall der Kinderpornografie dem BVerfG in einem konkreten Normenkontrollverfahren zur Entscheidung vorgelegt. Die Mindeststrafe des Gesetzgebers sei im Einzelfall nicht angemessen.
Junger Mensch
Berlin wählt sich auch die Rechtsbegriffe selber. Die Verwendung des Begriffes „Kind“ ist nicht woke und wird von einem Jugendamt durch den gesetzlich anders definierten Begriff des Jungen Menschen ersetzt.
Coronaverstoss: Wann mache ich mich strafbar?
Verstöße gegen die Berliner Corona-Verordnung werden regelmäßig – wenn man erwischt wird – mit einem Bussgeld geahndet. Im Einzelfall kann es aber auch sehr gefährlich werden. Unter Umständen stellt der Verstoß auch eine Straftat dar, die mit erheblichen Strafen sanktioniert werden kann. Wir erklären worum es geht.
Bußgeldkatalog zu Corona Berlin
In Berlin ist der Bußgeldkatalog zur Ahndung von Corona-Verstößen veröffentlicht worden. Man hätte besser aus den Regelungen von Nordrhein-Westfalen abgeschrieben. Wir verlinken auf die Bußgeldkataloge und spritzen ein wenig Gift.