WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

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Das ist mein Land, und Du bist hier Gast!

„Einen solchen Polizeibeamten wollen wir in Berlin nicht“ verurteilt Staatssekretär Akmann (SPD) den Berliner Polizisten, der anläßlich einer Festnahme und dem Vorwurf, es sei ihr Haus, ausrief: „Das ist mein Land, und Du bist hier Gast!“ Die Entlassung aus dem Dienst scheint sicher. Das Disziplinargesetz schreibt zwar Ermittlungen der belastenden und entlastenden Umstände vor, aber darauf kommt es in Berlin wohl nicht an.

Verfahrensdauer: Es geht ja doch

Allenthalben ist die Verfahrensdauer der Gerichtsverfahren zu beklagen. Wir machen das häufig. Hier das Gegenbeispiel aus Rheinland-Pfalz. Das Verwaltungsgericht Trier ist derart auf Zack, daß eine Klage innerhalb von fünf Monaten entschieden wurde.

Krieger schläft

Statistik Staatsanwaltschaft Berlin

Die Statistik der Staatsanwaltschaft Berlin kann der Bundesstatistik entnommen werden. Hier finden Sie einen Link auf das Zahlenwerk und ein paar uns interessant erscheinende Zahlen für Berlin, die wir herausgearbeitet haben.

Instagram und Aufnahme in den Polizeidienst

Der Bewerber für die Kripo wurde als unzuverlässig eingestuft, da er Profilen und Hashtags auf Intstagram folgte. Allein diese Informationsgewinnung reichte für die Absage. Das VG Berlin hat dem eine klare Absage erteilt. Die Polizei sei bereits von einem falschen Sachverhalt ausgegangen bzw. habe die Grenzen ihres Beurteilungsspielraums verkannt und sachwidrige Erwägungen angestellt. Starker Tobak in der Nase der Berliner Polizeipräsidentin.

Tschibo Klopfstab

Übersetzung

Das ist schon eine Frechtheit: Behörden sind schon dazu übergegangen, darauf hinzuweisen, daß die Bearbeitung eines einfachen Widerspruchs lange dauern wird und bitten auch noch darum, von Rückfragen abzusehen. Das Gesetz bietet für manchen dieser Fälle das passende Deckelchen.

Cannabis und Verkehr

Qualitätsjournalismus

Über den Ticker der Zeitungen des „Qualitätsjournalismus“ kommt eine dpa-Meldung und wird bedenkenlos übernommen. Der erste Satz klärt gleich auf, daß die alte Bundesregierung eine Waffenrechtsnovelle erlassen hat.

Tote Radfahrende

Der Versuch, die deutsche Sprache für den Gender-Mainstream zu mißbrauchen, führt zu absurden Formulierungen. Hier wieder ein solcher Fall beim ADFC.

Wartemusik

Wir sind hin- und hergerissen. Sollen wir eine Wartemusik einspielen lasssen oder es lieber bei der (angenehmen) Stille bewenden lassen? Stimmen Sie ab, sagen Sie uns Ihre Meinung!

Z-Symbol verboten

Z-Symbol verboten? Wer nach einem Verbot des Symbols sucht, wird lange und erfolglos suchen. Spannend ist hingegen die Frage, ob das Zeigen des Zeichens eine Straftat darstellt und damit verboten ist. Nach Medienangaben, beispielsweise der Tagesschau, haben sich Mehrere Bundesländer […] bereits darauf verständigt, dass das Zeigen des Zeichens unter einen Straftatbestand fällt. Cool, jetzt […]

Fast schon ein Gesetzeskommentar

Beim Lesen einer Ermittlungsakte stoße ich auf etwas eigenwillige Formulierungen, die die sozialpolitische Sicht der Ermittlungsbeamtin aufleuchten lassen. Eine andere Welt.

Krieger schläft

Anrufbeantworter

Den Anrufbeantworter morgens abzuhören gehört zu den spannendsten Aufgaben im Büro. Heute war wieder ein besonders ergiebiger Tag. Die Anruferin hat bereits ziemlich genau ihre Vorstellungen kundgetan. Hier sind wir wohl alle gefragt.

Regelabfrage ohne wirksame richterliche Kontrolle

Wer was zu verschweigen hat ist wahrscheinlich ein Straftäter

EnchroChat ist ein im Strafrecht momentan besonders interessierendes Thema. Das Landgericht Berlin, genauer: die 25. Große Strafkammer, hat in einer viel beachteten Entscheidung ein Beweisverwertungsverbot angenommen.

Das Kammergericht, genauer: der 2. Strafsenat, hat die Entscheidung aufgehoben und so nebenbei einen Anfangsverdacht bei denjenigen angenommen, die teure Verschlüsselungstechnologie verwenden.

Grafik Mandantenzufriedenheit

Mandantenzufriedenheit

Wir wollen wissen, an welchen Stellschrauben wir bei uns drehen können, um die Mandantenzufriedenheit zu verbessern. Wir haben für unsere Mandanten einen recht umfangreichen Fragebogen erstellt und werten diesen auch regelmäßig aus. Hier haben wir ein paar Grafiken zusammengestellt.

Dr. Herzog & Kollegen

Dr. Herzog & Kollegen

Dr. Herzog & Kollegen betrügerisch unterwegs Betrüger haben sich einiges einfallen lassen und sind als Dr. Herzog & Kollegen bzw. Dr. Herzog & Partner aus Köln unterwegs; nicht nur, daß sie ein ziemlich überzeugendes Mahnschreiben vor allem an ältere Mitbürger verschicken. Man muß schon vom Fach sein, um zu erkennen, daß es ein ausgemachter Betrug […]

Frosch zieht einen Trolly hinter sich her

Umbenennung Berliner Amtsgerichte

Mit Pressemitteilung  vom 30.07.2021 erklärt Justizsenator Dr. Dirk Behrendt, daß zum 01.08.2021 das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Amtsgericht Kreuzberg und das Amtsgericht Pankow/Weißensee in Amtsgericht Pankow umbenannt ist. Nunmehr tragen alle Amtsgerichte der Hauptstadt nur noch den Namen des Ortsteils im Titel, in dem sie ihren Sitz haben. Aus unserem Sitz im Ortsteil Grunewald vertreten wir Sie […]