WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

Schauen Sie öfter vorbei oder abonnieren Sie den RSS-Feed, der Sie laufend über die hier neu eingestellten Berichte informiert.

Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.

Rechtsbeistand

Häufig findet sich der Begriff „Rechtsbeistand“ und meint den „Rechtsanwalt“. Beides sind Berufsbezeichnungen und nicht Synonyme.
Wir blicken in die Geschichte …

Maishäcksler

Schießübungsnachweis

Schießübungsnachweis oder Schießfertigkeitsnachweis? Das BVerfG hat eine Entscheidung, auf die wir seit vielen Jahren gespannt warten, verweigert. Dürfen die Länder vom Bundesjagdgesetzt abweisen und Schießnachweise fordern? Wir müssen weiter auf eine klare Entscheidung warten.

Schwätzer

Da ging mir der Hut hoch! Das Gericht bemißt bei der Bemessung der Gebühren den Umfang der anwaltlichen Tätigkeit nach der Länge der Schriftsätze. Zeilenhonorar für Schwätzer.

Vorgeschobener Eigenbedarf ist strafbar

Vorgeschobener Eigenbedarf ist vorgetäuschter Eigenbedarf und mit der Täuschung sind wir schon bei einem der Merkmale des Betruges gem. § 263 StGB. Dieser Beitrag beleuchtet die Strafbarkeit des Vermieters bei einer vorgeschobenen Eigenbedarfskündigung.

Eigenbedarf künstlich herbeigeführt

Skurriler Fall des LG Berlin: Vermieter kündigt seinem Ehemann die Wohnung, um sie günstiger verkaufen zu können und argumentiert dann einem anderen Mieter gegenüber mit Eigenbedarf.

Verteidiger Anwaltsgericht

Auch unter Rechtsanwälten gibt es schwarze Schafe. Der Rechtsanwalt, der sich einem anwaltsgerichtlichen Verfahren ausgesetzt sieht, sollte einen berufsrechtlich versierten Verteidiger bestellen. Der Beitrag erleuchtet ein wenig das schwierige Gefilde.

Tragfläche eines Flugzeuges über den Wolken

Klimaaktivisten und Haftung

Auf Sylt beschädigen Klimaaktivisten einen Jet erheblich und meinen, daß sie den Rest ihres Lebens von den Pfändungsfreigrenzen bestreiten könnten. Sie haben die Rechnung ohne den Gesetzgeber gemacht: Es wird ihnen nur Sozialhilfe bleiben.

Selbstjustiz

Da faselt Fr. Faeser von Selbstjustiz im Zusammenhang mit den schweren Straftaten der Lina E. Das war keine Form von Vigilantismus, das war schwere Gewaltkriminialität.

Bild mit zahlreichen Briefkästen

Nachtbriefkasten

Das BVerfG hat mal wieder auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verwiesen und Staatsanwaltschaft, Amtsgericht und Beschwerdegericht abgewatscht. Auch ein Nachtbriefkasten muß richtig bedient werden.

Berliner Anwaltsblatt löscht Interview

Anstatt sich hinter einen Kollegen zu stellen, kneift die Schriftleitung des Berliner Anwaltsblattes und löscht das Interview aus der Online-Ausgabe.

Telefonische Erreichbarkeit

Wir sind begeistert. Das OVG Magdeburg teilt uns den Namen und die telefonische Erreichbarkeit der Berichterstatterin und der Geschäftsstelle mit. Die absolute Ausnahme.

Längen im Waffenrecht

Das WaffG und die AWaffV regeln auch Maße. Die wichtigsten Längenangaben haben wir hier aufgeführt.

Unser Aktenvernichter vernichtet nach den höchsten Sicherheitsanforderungen

Durchsuchung

Das SEK hat die Tür geöffnet und nun erfolgt die Durchsuchung der Wohn- und Geschäftsräume. Wir stellen Einzelheiten dar und geben ein paar Tips für die alptraumhafte Situation.

Bild einer Geldkiste mit Polizeibeamten

Finanzamt für Fahndung und Strafsachen

In Steuerstrafsachen ist die Zuständigkeit deutlich unübersichtlicher als in allgemeinen Strafsachen. Wir geben hier einen Überblick über das Finanzamt für Fahndung und Strafsachen.

Handsymbol für Time-Out

Sexualstrafsachen

Und wieder hat ein Gericht in einem Verfahren wegen Kinderpornografie seinen Fall dem BVerfG vorgelegt. Der Gesetzgeber hat wohl schlicht vergessen, den minderschweren Fall zu regeln.