WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

Schauen Sie öfter vorbei oder abonnieren Sie den RSS-Feed, der Sie laufend über die hier neu eingestellten Berichte informiert.

Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.

Fast schon ein Gesetzeskommentar

Beim Lesen einer Ermittlungsakte stoße ich auf etwas eigenwillige Formulierungen, die die sozialpolitische Sicht der Ermittlungsbeamtin aufleuchten lassen. Eine andere Welt.

Krieger schläft

Anrufbeantworter

Den Anrufbeantworter morgens abzuhören gehört zu den spannendsten Aufgaben im Büro. Heute war wieder ein besonders ergiebiger Tag. Die Anruferin hat bereits ziemlich genau ihre Vorstellungen kundgetan. Hier sind wir wohl alle gefragt.

Regelabfrage ohne wirksame richterliche Kontrolle

Wer was zu verschweigen hat ist wahrscheinlich ein Straftäter

EnchroChat ist ein im Strafrecht momentan besonders interessierendes Thema. Das Landgericht Berlin, genauer: die 25. Große Strafkammer, hat in einer viel beachteten Entscheidung ein Beweisverwertungsverbot angenommen.

Das Kammergericht, genauer: der 2. Strafsenat, hat die Entscheidung aufgehoben und so nebenbei einen Anfangsverdacht bei denjenigen angenommen, die teure Verschlüsselungstechnologie verwenden.

Grafik Mandantenzufriedenheit

Mandantenzufriedenheit

Wir wollen wissen, an welchen Stellschrauben wir bei uns drehen können, um die Mandantenzufriedenheit zu verbessern. Wir haben für unsere Mandanten einen recht umfangreichen Fragebogen erstellt und werten diesen auch regelmäßig aus. Hier haben wir ein paar Grafiken zusammengestellt.

Dr. Herzog & Kollegen

Dr. Herzog & Kollegen

Dr. Herzog & Kollegen betrügerisch unterwegs Betrüger haben sich einiges einfallen lassen und sind als Dr. Herzog & Kollegen bzw. Dr. Herzog & Partner aus Köln unterwegs; nicht nur, daß sie ein ziemlich überzeugendes Mahnschreiben vor allem an ältere Mitbürger verschicken. Man muß schon vom Fach sein, um zu erkennen, daß es ein ausgemachter Betrug […]

Frosch zieht einen Trolly hinter sich her

Umbenennung Berliner Amtsgerichte

Mit Pressemitteilung  vom 30.07.2021 erklärt Justizsenator Dr. Dirk Behrendt, daß zum 01.08.2021 das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg in Amtsgericht Kreuzberg und das Amtsgericht Pankow/Weißensee in Amtsgericht Pankow umbenannt ist. Nunmehr tragen alle Amtsgerichte der Hauptstadt nur noch den Namen des Ortsteils im Titel, in dem sie ihren Sitz haben. Aus unserem Sitz im Ortsteil Grunewald vertreten wir Sie […]

Auslagenentscheidung bei Einstellung

Ab und zu vergißt ein Richter die Entscheidung über die notwendigen Auslagen des Angeklagten bei einer Einstellung des Verfahrens. Im beschriebenen Fall ist der Richter auch noch davon überzeugt, daß dies richtig sei. Anders sieht es die herrschende Meinung

Unser Aktenvernichter vernichtet nach den höchsten Sicherheitsanforderungen

Verwaltungsversagen Corona-Nachverfolgung

Das Gesundheitsamt erfährt von einem positiven Schnelltest und der Bürger erhält nach 4 Wochen Post vom Gesundheitsamt. Das Schreiben ist aus sich selbst heraus nicht verständlich.

Krieger schläft

Mietendeckel nichtig – was nun?

Der Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig, so entschied das BVerfG. Was bedeutet das für Mieter und Vermieter konkret? Sind Fristen zu beachten?

Zwille und der Ärger danach

Das ist einer der Fälle, wo einem der staatsbürgerliche Hut hochgeht. Von Anfang an läuft alles bei den staatlichen Verfolgungsbehörden falsch. Und wenn es dann nicht mehr anders geht versucht man es mit billiger Trickserei. Pfui, Teufel!

Tragfläche eines Flugzeuges über den Wolken

Geständnis

Ab und zu bekomme ich Akten auf den Tisch, in denen zuvor ein anderer Rechtsanwalt tätig war. Insbesondere Zivilrechtler verfahren wohl nach der Devise: Das bißchen Strafrecht mache ich auch noch. Schon bei der Meldung zum Verfahren machen sie dann die ersten u.U. schwerwiegenden Fehler. Und wenn man das Waffenrecht nicht kennt aber Erklärungen abgibt, kann das ins Auge gehen.

Der Widerrufsjoker wird vom EuGH erneut ins Spiel gebracht

Landgericht Berlins stellt künftig elektronisch zu

Ich habe gefühlte Ewigkeiten darauf gewartet. Es ist das gleiche Gefühl wie damals, als die Telefax-Geräte endlich beim Landgericht Berlin eingeführt wurden. Diese werden nun hoffentlich bald durch modernere Arbeitsmittel auf den Geschäftsstellen ersetzt.

Um Himmels Willen: Bleiben Sie politisch korrekt!

Nicht ganz ernst zu nehmen. Es geht mal wieder um die deutsche Sprache und ein soeben von mir entdecktes Phänomen: Den Rat für deutsche Rechtschreibung und sein Regelwerk mit Wörterverzeichnis.

Vorstandswahl RAK Berlin 2021

15 Mitglieder des Vorstandes der RAK Berlin sind für einen Zeitraum von 4 Jahren neu zu wählen, § 68 Abs. 2 Satz 1 BRAO. Für ein Vorstandsmitglied, das sein Amt niedergelegt hat, ist eine Ersatzwahl vorzunehmen.
RA Jede kandidiert für den Vorstand, nachdem er bereits von 2000 bis 2015 dem Vorstand angehörte.
Im Beitrag beantwortet er einige naheliegende Fragen.

Fachanwalt Waffenrecht

Fachanwalt für Waffenrecht? Die Fachanwaltsordnung sieht eine solche Bezeichnung nicht vor und daher gibt es keine Fachanwälte für Waffenrecht. Der Beitrag beleuchtet die Fachanwaltschaften kritisch und verweist auf den Spezialisten.