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Archiv für die Kategorie: Strafrecht

Ausgangsstoffgesetz

8. April 2025/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

Eine absolut exotische Strafnorm wird hier besprochen: § 13 Ausgangsstoffgesetz – AusgStG. Grundlage ist eine EU-Verordnung, nach der z.B. Online-Marktplätze verdächtige Umsätze melden müssen.

Vorgeschobener Eigenbedarf ist strafbar

13. Oktober 2023/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Nikolas Krähn

Vorgeschobener Eigenbedarf ist vorgetäuschter Eigenbedarf und mit der Täuschung sind wir schon bei einem der Merkmale des Betruges gem. § 263 StGB. Dieser Beitrag beleuchtet die Strafbarkeit des Vermieters bei einer vorgeschobenen Eigenbedarfskündigung.

Gipfel gegen Jugendgewalt

5. Januar 2023/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

Zu Silvester haben ein paar hundert meist jugendliche Straftäter mit Migrationshintergrund schwere Straftaten begangen. Millionen (mit und ohne Migrationshintergrund) haben friedlich gefeiert.
Die Forderungen der linken Politiker werden in dem Beitrag unter Hinweis auf den Unterschied zwischen Korrelation und Kausalität beleuchtet und lächerlich gemacht. Und zum Gipfel fallen auch ein paar klare Worte …

Z-Symbol verboten

5. April 2022/1 Kommentar/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

Z-Symbol verboten? Wer nach einem Verbot des Symbols sucht, wird lange und erfolglos suchen. Spannend ist hingegen die Frage, ob das Zeigen des Zeichens eine Straftat darstellt und damit verboten ist. Nach Medienangaben, beispielsweise der Tagesschau, haben sich Mehrere Bundesländer […] bereits darauf verständigt, dass das Zeigen des Zeichens unter einen Straftatbestand fällt. Cool, jetzt […]

Wer was zu verschweigen hat ist wahrscheinlich ein Straftäter

2. September 2021/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

EnchroChat ist ein im Strafrecht momentan besonders interessierendes Thema. Das Landgericht Berlin, genauer: die 25. Große Strafkammer, hat in einer viel beachteten Entscheidung ein Beweisverwertungsverbot angenommen.

Das Kammergericht, genauer: der 2. Strafsenat, hat die Entscheidung aufgehoben und so nebenbei einen Anfangsverdacht bei denjenigen angenommen, die teure Verschlüsselungstechnologie verwenden.

Revisionshauptverhandlung – Die Arroganz der Macht

8. Oktober 2020/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

Da flog einer nach Stuttgart und wähnte sich über dem Kuckucksnest :-(

RA Jede verteidigt in einer Revisionshauptverhandlung und das Urteil ist bereits vollständig abgefaßt und wird nach fünfminütiger Beratungspause verlesen.

Coronaverstoss: Wann mache ich mich strafbar?

27. April 2020/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Nikolas Krähn

Verstöße gegen die Berliner Corona-Verordnung werden regelmäßig – wenn man erwischt wird – mit einem Bussgeld geahndet. Im Einzelfall kann es aber auch sehr gefährlich werden. Unter Umständen stellt der Verstoß auch eine Straftat dar, die mit erheblichen Strafen sanktioniert werden kann. Wir erklären worum es geht.

Corona Zuschuß und Strafbarkeit

27. April 2020/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

Mittlerweile arbeitet ein ganzes Team von Berliner Staatsanwälten an den Corona-Akten. Es geht um Vorwürfe des Subventionsbetruges, falls Erklärungen abgegeben wurden, die nicht zutreffen. Aber welche Erklärungen waren das? Was ist zu tun?

Hochfliegende Pläne

12. November 2019/0 Kommentare/in Hauspostille, Strafrecht/von Andreas Jede

Unter anderen berichtete Spiegel Online über Pläne der Bundesregierung, den Strafrechtsschutz vor Beleidigungen zu verbessern. Seit Jahrzehnten erodiert der Ehrenschutz durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zur Meinungsäußerung. Der Ehrenschutz ist tot. Aggressive Beleidigungen sollen härter bestraft werden können und Personen des öffentlichen Lebens sollen durch einen eigenen Straftatbestand geschützt werden. Was für ein Unsinn. Härtere […]

Bundesweite Durchsuchungen wg. Zielpunktprojektoren

8. Oktober 2019/1 Kommentar/in Deutsches Waffenrecht, Strafrecht/von Andreas Jede

Schon wieder eine Welle von Durchsuchungen nach verbotenen Waffen in Deutschland. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat ein Strafverfahren gegen den Verkäufer auf eBay von Zielpunktprojektoren eingeleitet und die Daten der Käufer an die zuständigen Polizeidienststellen weitergeben. Es werden Durchsuchungsbefehle erlassen und die Wohnungen der Käufer durchsucht. Es drohen erhebliche Strafen und der Verlust von Jagdschein und waffenrechtlichen Erlaubnissen.