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Was Sie schon immer nicht wissen wollten – wir aber verpflichtet sind, es Ihnen zur Verfügung zu stellen: Viele nennen es Impressum oder Pflichtangaben Einer der bekanntesten deutschen Internet-Rechtler kommentierte am Tag des Inkrafttretens der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)so: Der Europäische Gesetzgeber hat wieder einmal Langeweile gehabt und sich für alle Unternehmer, die Dienstleistungen erbringen, neue […]
Auf vielfachen Wunsch nach Erläuterungen zum Thema Pfefferspray führen wir Ihnen nachfolgend – ziemlich lang mit Gesetzesfundstellen – vor, wie der gelernte Jurist anhand des Gesetzes einen Sachverhalt subsumiert. Ausgangspunkt ist die Meldung: Da staunte Rechtsanwalt Hans Günter Reinhold (54): Mit einem Durchsuchungsbefehl standen zwei Kripo-Beamte morgens vor seiner Pempelforter Anwaltskanzlei, um nach Pfefferspray zu […]
Datenschutzerklärung Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze ist: Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte Baraschstr. 3a 14193 Berlin Tel.: 030/329004-0 Fax: 030/329004-56 Anwalt@DrSchmitz.de Erfassung allgemeiner Informationen Wenn Sie auf unsere Webseite zugreifen, werden automatisch Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet Service […]
§ 3 Nr. 26a EStG regelt, daß die Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit für bestimmte Organisationen bis zur Höhe von 500 € p.a. steuerfrei sind:
Auf vielfachen Wunsch führen wir Ihnen nachfolgend – ziemlich lang mit Gesetzesfundstellen – vor, wie der gelernte Jurist anhand des Gesetzes einen Sachverhalt subsumiert. Ausgangspunkt ist die Meldung: Da staunte Rechtsanwalt Hans Günter Reinhold (54): Mit einem Durchsuchungsbefehl standen zwei Kripo-Beamte morgens vor seiner Pempelforter Anwaltskanzlei, um nach Pfefferspray zu fahnden und es zu beschlagnahmen. […]
Die MiStra sind immer wieder Anlaß zur Sorge. Nicht nur für Personen, die einer Dienst-, Staats-, Standesaufsicht oder berufsrechtlichen Aufsicht unterliegen, wie die Rechtsanwälte. Für die Inhaber von waffenrechtlichen Erlaubnissen, insbesondere Jagdscheinen, Waffenbesitzkarten und Waffenscheinen, sind die MiStra ein ständiger Sorgenquell. 3. Abschnitt Sonstige Mitteilungen wegen der persönlichen Verhältnisse der Betroffenen … Nr. 36: Mitteilungen […]
Keiner rechnet damit. Im Waffengesetz sind Gegenstände aufgenommen, die keine Waffen sind. Wäre nicht weiter schlimm, wenn der Umgang mit ihnen nicht unter Strafe gestellt wäre. Wer rechnet schon damit?
Wir stellen hier die Einzelheiten zu Lasern mit Montagevorrichtungen, Zielpunktprojektoren und Nachtsichtgeräten dar.
Kanzleistil ist eine schrecklich Unart. Hier nehmen wir die Kollegen kräftig auf die Schippe. Amüsieren Sie sich mit uns und verfolgen
Der Fall Katja Günther sollte nachdenklich machen. Konten nur für anständige Menschen?
Totale Freiheit nach 283 Jahren titelte der Berliner Justizstaatsekretär Hasso Lieber im Berliner Anwaltsblatt 2009, 223. Jahrelang hatten wir uns gegen die Bevormundung durch die Justizverwaltung gewehrt, die uns die Farbe der Hemden und Krawatten während unserer Berufsausübung vor Gericht vorschrieb. Nachdem sie vor dem Oberverwaltungsgericht siegreich blieb (Beschluß v. 31.05.2007 – 12 N 55.07 […]
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