Einträge von Andreas Jede

Herr Uhl, auf welcher Welt leben Sie?

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Ist diese Pressemeldung vom Staatstrojaner versandt worden? Bundes- und Landesgesetzgeber sind aufgefordert, soweit noch nicht geschehen, ebenfalls solche Rechtsgrundlagen zu schaffen. Wer dagegen wie die Bundesjustizministerin eine spezialgesetzliche Rechtsgrundlage für die Quellen-TKÜ verweigert und die Strafverfolgungsbehörden damit zum Rückgriff auf die allgemeine TKÜ-Rechtsvorschrift zwingt, darf nicht beklagen, dass Vorgaben nicht eingehalten würden, die es derzeit […]

Deutliche Worte

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Ich fand die Entscheidung des AGH Nordrhein-Westfalen v. 07.01.2011 – 2 AGH 48/10 – nicht kommentierungsfähig, allein schon, weil sie aufgrund eines „belehrenden Hinweises“ erging und sich damit der Zugang zum AGH „ergaunert“ wurde. Ich stand mit der Auffaussung wohl alleine, ist sie doch häufig zitiert. Nun hat der Kollege Wedel im Anwaltsblatt 2011, 753 […]

Staatstrojaner: Und keiner hat davon gewußt?

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Die Deutschen wissen es durch eine Ohrfeige des Fürstlichen Obergerichtes v. v. 24.05.2011 – 14 RS.2009.150 – schon länger. Dort wurde schon klar ausgeführt, was Bayerische Behörden so veranstalten: Mit Beschluss vom 02.04.2009 ordnete das Amtsgericht … die Überwachung des Tefekommunikationsverkehrs des Beschuldigten … an, wobei ausdrücklich erkannt wurde, dass „die Durchsuchung eines Computers nach […]

Sie haben Hasi umgebracht!

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Das Reh ist nicht die Frau vom Hirsch, wie 62% der 7-13 jährigen Kinder in einer forsa-Umfrage, im Auftrag der Deutschen Wildtier-Stiftung 2006, angaben. Hase und Kaninchen unterscheiden? Woher kommt das Fleisch? Letzte Frage läßt sich auch für 13 Jährige leicht beantworten: „Aus der Kühltheke!“ An einer Schule in Ratekau bei Lübeck hatte im Frühjahr […]

Das glaubt mir keiner

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[singlepic id=175 w=320 h=240 float=left]Ich habe mich auf Steuerstrafrecht spezialisiert und natürlich bin ich auch Verteidiger in einigen Liechtenstein-Fällen. Das von der Presse und der Politik lange vor Veröffentlichung breit diskutierte Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt interessiert mich natürlich besonders. Aus gutem Grund […]