Dummheit gehört zu Deutschland
seit Jahrhunderten. Es ist heutzutage nur viel einfacher, Dummheiten zu verbreiten. Ein kleiner Trost: Genies gehören auch zu Deutschland. Und Du und ich auch. So what? Gaanz, ganz miese Rhetorik.
Autorenarchiv für: AJ
Einträge von Andreas Jede
Halbautomatische Langwaffen für Jäger: Die Posse geht weiter
Der Deutsche Jagdverband (DJV) formuliert es in seiner Pressemitteilung netter: Verunsicherung hält an Eine Expertenrunde für Waffenrecht hat sich kürzlich zu einer Dringlichkeitssitzung getroffen. Eine Entscheidung darüber, wie nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts mit halbautomatischen Jagdwaffen umzugehen ist, gab es allerdings nicht. Die für Waffenrecht zuständigen Experten aus der Bundes- und Landespolitik trafen sich zu […]
Persönlichkeitsrechte der Strafrichter am BGH
Die Kolumne Fischer im Recht hat zumindest Unterhaltungswert. Immerhin, er klagte sich erfolgreich auf die Position des Vorsitzenden Richters am BGH. Seit Jahren bemängelt er die Praxis der Strafsenate: Im Beschlußverfahren gilt das Vier-Augen-Prinzip. Der Berichterstatter berichtet den anderen vier Richtern die Sach- und Rechtslage; außer ihm kennt nur noch der Vorsitzende die Akte (vielleicht) […]
Dieselgate: Vergleich in den USA
Die Welt hat über einen vermutlich geschlossenen Vergleich in der Abgasaffaire in den USA berichtet. Eckpunkte sind, dass an US-Kunden bis zu 5.000,00 $ Schadensersatz gezahlt wird und die betroffenen Fahrzeuge so umgerüstet werden, dass sie die US-Abgasvorschriften einhalten. Soweit dies nicht möglich ist, sollen die betroffenen Fahrzeuge zurückgekauft werden. In den USA vertritt u.a. der us-amerikanische […]
Abgasskandal – Mangel unerheblich
Das Landgericht Münster (Urteil vom 14. März 2016 – 11 O 341/15, 011 O 341/15) und das Landgericht Bochum (Urteil vom 16. März 2016 – 2 O 425/15, I-2 O 425/15) haben in der „ersten Runde“ Klagen der betroffenen Fahrzeugeigentümer abgewiesen. Der Rücktritt vom Kaufvertrag und in der Folge die Rückabwicklung, d.h. die Rückgabe der „Stinker“, ist grundsätzlich möglich, soweit die Fahrzeuge […]