WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
Schauen Sie öfter vorbei oder abonnieren Sie den RSS-Feed, der Sie laufend über die hier neu eingestellten Berichte informiert.
Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.
Regierung als Zuhälter der Diebe
Ich träumte, unsere Regierung kauft schon wieder bei Kriminellen ein. Keine zehn Jahre nach Kriegsende hat der Große Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofes entschieden: Der Hehler schafft durch seine Existenz, insbesondere wenn er gewerbs- oder gewohnheitsmäßig hehlt, die Voraussetzungen für die „berufsmäßige“ Begehung von Diebstählen, die die Erlangung von in Geld umsetzbarer Beute zum Ziele […]
Post vom Sonnengott
Eine Kanzlei am Kurfürstendamm – das ist ja schließlich kein Qualitätssiegel – repliziert auf meine Klageerwiderung: Der Klageerwiderung fehlt es an jeglicher Substanz, dennoch soll auf einige wenige Punkte in Vorbereitung eines Termin in der gebotenen Kürze reagiert werden. Ist doch Klasse, wenigstens der halbe Genitiv :-) [singlepic id=55 w=150 h=308 float=right]Wer ist der Verfasser? […]
Einsicht in von öffentlichen Stellen geführte Akten
Die Anwaltschaft hat noch nicht erfaßt, welche Chancen die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der Länder bieten. Zum Jubiläum des Berliner Gesetzes habe ich im Berliner Anwaltsblatt 2009, 367 einen Beitrag veröffentlicht, den ich nachstehend einem breiteren Publikum als Anreiz zur Nutzung der Chancen näherbringen möchte. 10 Jahre Berliner Informationsfreiheitsgesetz – (IFG) Wahrscheinlich guckt wieder kein […]
Düsseldorfer Tabelle Stand 01.01.2010
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die aktuellen Tabellen online gestellt, jedoch leider nur in einer pdf-Version, die heruntergeladen werden muß. Wir haben sie hier in einer HTML-Fassung wiedergegeben und mittels dejure auch zu den einzelnen Gesetzesvorschriften verlinkt. Für die Anwendung auf den Einzelfall steht Ihnen bei uns Herr RA Schulze zu einem Gespräch zur Verfügung. A. […]
Notdienst
Ungewöhnliche Zeit für eine Durchsuchung. Der Anruf über unsere Notdienstrufnummer 01805/725333, 0,12€/Minute bei Anrufen aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen, die 24h an 7 Tagen die Woche die Erreichbarkeit eines Anwaltes gewährleistet, um 19:27h war ungewöhnlich. Durchsuchungen beginnen regelmäßig frühmorgens, 06h ist beliebt. Hier hatte ein Richter die Durchsuchung angeordnet, da die […]
Wo bin ich? 4
Der Zeuge hat schon wieder ein Problem: 150 €, ersatzweise 2 3 Tage Ordnungshaft. Die Schwurgerichtskammer, die anderen Robenträger, der Angeklagte, der Sachverständige und und … warten. Ich muß wenigstens nicht in einem Richterzimmer oder auf dem Flur warten. Es fällt mir schwer, ihn nicht zu verwünschen!
Änderung des Pflichtteilsrechts ab 1. Januar 2010
Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts gelten wesentliche Änderungen im bisherigen Pflichtteilsrecht. Abkömmlinge oder Eltern, Ehegatten und Lebenspartner sollen am Nachlass teilhaben können, auch wenn der Erblasser durch Testament oder Erbvertrag sie von der gesetzlichen Erbfolge ausgeschlossen hat. Der Pflichtteilsanspruch besteht in Höhe der Hälfte des gesetzlichen Erbes, muss aber gegenüber […]
Das fängt ja gut an!
[singlepic id=“53″ w=“200″ h=“150″ float=“left“]Berlin, Sonnabend 02.01.2010. Die Hotels sind ausgebucht, die Geschäfte am Berliner Prachtboulevard Kurfürstendamm sind überfüllt. Das fängt gut an für die Geschäftsleute der Stadt. Seit etlichen Stunden ist kein Schnee mehr gefallen. Über den KuDamm zu stapfen ist wahrlich kein Vergnügen und hat mit flanieren nichts gemein. Ich habe Passanten in […]
Noch 363 Tage bis zum Neuen Jahrzent
Überall hört und liest man vom angebrochenen Neuen Jahrzent. Selbst die FAZ schrieb: Mit spektakulären Feuerwerken und riesigen Freiluft-Partys haben Millionen Menschen auf der ganzen Welt das neue Jahrzehnt eingeläutet. Quelle:FAZ.net 01.01.2010 und löste damit wieder die alte Diskussion aus. Das Ganze hängt an der Frage, ob man bei „null“ anfängt zu zählen oder bei […]
2010 Das Jahr der Charta Ihrer Rechte
[singlepic id=52 w=150 h=150 float=left] Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr zurück und wünschen allen, die auf irgendeine Art und Weise mit uns verbunden sind, ein gesundes und erfolgreiches Neues Jahr! Bitte bleiben Sie uns auch im Neuen Jahr freundlich verbunden. Wir haben gerne für Sie gearbeitet! Mit Ihnen haben wir uns über Ihre Erfolge […]
Was für ein Potential
Mehr als 95 Prozent der Berliner Muslime wollten nichts anderes als in Frieden das Leben zu gestalten Quelle: Welt 28.12.2009: „Körting gibt Türkei Schuld an fehlender Integration“ Das Statistische Jahrbuch für Berlin 2008 weist 216.270 Mitglieder islamischer Religionsgemeinschaften aus. Davon sollen fast 11.000 Menschen etwas anderes wollen, als das Leben in Frieden zu gestalten? Ich […]
Frohe Weihnachten!
[singlepic id=50 w=320 h=240 float=left] Weihnachten! Wohl jeder verbindet das Fest mit anderen Vorstellungen und Erfahrungen. Es ist uns allen gemein, daß es Anlaß zur Besinnung und zum Feiern gibt. Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner wünscht Ihnen Zeit zur Reflektion, Zeit zum Feiern: Frohe Weihnachten!
Adventsstimmung
Der abendliche Blick aus dem Bürofenster in der Adventszeit zeigt den Lichterglanz für den Kurfürstendamm in Berlin. Ehre, wem Ehre gebührt: Die Wall AG sponsort die längste Weihnachtsbeleuchtung der Welt. Mit einer Gesamtlänge von 4,3 Kilometern vom Rathenau- bis Wittenbergplatz ist die Weihnachtsbeleuchtung von Berlin die längste der Welt. 1,2 Millionen Lichtpunkte illuminieren den Boulevard. […]
Zwischenprüfung: Sehr gut!
Die Adventszeit erinnert die Auszubildenden zur Rechtsanwaltsfachangestellten an vielleicht noch bestehende Defizite. Da haben wir schon manche Träne trocknen müssen. Heute haben wir Anlaß zur Freude und es waren nur die Freudentränen der Ausbilderin: Das Ergebnis der Zwischenprüfung der Rechtsanwaltskammer über die Zwischenprüfung für Frau Isabel Hoffmann ist eingetroffen! Gesamtnote 1 = sehr gut! Bescheidener […]
Tür zu!
Mich erreicht der Anruf der Kollegin vom anderen Ende des Büros (das sind gute 20 m). „Mach bitte die Tür zu, ich muß arbeiten!“ Ich habe es geahnt: Verdi ist nicht das passende Weihnachtsgeschenk für sie. Dabei ist die Abbado-Einspielung der Messa da Requiem sensationell. ich werde die tückische Akte wohl nach Feierabend bearbteiten müssen.