WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

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Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.

Umgehung des Gegenanwaltes Verstoß gegen UWG

§ 12 Abs. 1 der Berufsordnung für Rechtsanwälte bestimmt: Der Rechtsanwalt darf nicht ohne Einwilligung des Rechtsanwalts eines anderen Beteiligten mit diesem unmittelbar Verbindung aufnehmen oder verhandeln. Eine eindeutige Regelung, die dem Schutz des gegnerischen Mandanten dient, der nicht direkt kontaktiert werden soll und damit unter Umständen zur Abgabe benachteiligender Erklärungen bewegt wird, die er […]

Leerstelle

natürlich nicht! Es ist auch nicht mehr die Lehrstelle. Wir suchen wieder einen Auzubildenden! Die Ausbildung zum Rechtsanswaltsfachangestellten beginnt wieder im August und wir suchen einen weiblichen oder männlichen Auszubildenden (vgl. §§ 11 I, 7 AGG), der schon jetzt die deutsche Sprache beherrscht. Bewerbungen richten Sie bitte an Frau Rechtsanwältin Sabine Jede. Ein Blick auf […]

Kindersicherung für Staatsanwälte?

Sie kennen diese Programme, mit denen Eltern verhindern, daß Kinder im Internet Seiten betrachten, die sie (noch) nicht sehen sollten? Ich bin jedenfalls wie der Kollege

Zur Aufklärungspflicht des Zahnarztes bei der Leitungsanästhesie

Es passiert sehr, sehr selten: Bei der Leitungsanästhesie wird ein Nerv dauerhaft geschädigt und der Patient ist von nun an in seinem Gefühlsleben beeinträchtigt. Wenn der Patient von diesem Risiko weiß, kann er sich entscheiden. Wird er über dieses Risiko nicht aufgeklärt – wer weiß schon davon? – haftet der Zahnarzt für sein Aufklärungsversäumnis.

Oh, Rudolf von I.!

ist der überlieferte Ausruf des Kunden, der über die Teppichrolle stürtze. Rudolf von Ihering (auch Jhering) starb 1892 und prägte das deutsche Recht entscheidend. Er entwickelte ein Rechtsinstitut, das dem stürzenden Kunden bis zur Schuldrechtsreform vor ein paar Jahren die Anspruchsgundlage für seine Ansprüche lieferte. Vor einem „Senat“ aus fünf Richtern des Bundesgerichtshofes werden am […]

Anwälte dürfen nicht mit Zertifizierung werben

Hat zumindest das LG Köln mit Urteil vom 03.02.2009 – 33 O 353/08 – entschieden. Nach der Pressemitteilung vom 04.02.2009 hat die ZK 33 des Landgerichtes seine einstweilige Verfügung bestätigt, in der die Werbung der DEKRA mit bestimmten Fortbildungsveranstaltungen beanstandet wurde. Was war geschehen? Die Beklagte ist eine Tochtergesellschaft der DEKRA, eine auf Prüfung von […]

Grundsatzurteil: Kündigungstermine im Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 21.08.2008 -8 AZR 201/07- eine grundsätzliche Rechtsfrage zur Wirksamkeit von Kündigungsterminen entschieden. Demnach sind die gesetzlichen Kündigungstermine des § 622 Absatz 2 BGB einzelvertraglich nicht abdingbar. Sie sind auch dann einzuhalten, wenn der Arbeitgeber die Kündigung mit einer längeren als der gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist ausgesprochen hat. Das […]

Kanzleistil

Gerade las ich im Schreiben einer Kollegin: Die Unterzeichnende versichert anwaltlich ihre ordnungsgemäße Bevollmächtigung. Liest sich doch viel schöner als: Ich bin bevollmächtigt. Irgendjemand muß ihr einmal erzählt haben, daß „Frau“ keinen Satz mit „Ich“ beginnen soll! Seitdem sind aber etliche Jahre vergangen und sie hat geheiratet.

500 € im Jahr für Ehrenamtliche steuerfrei

§ 3 Nr. 26a EStG regelt, daß die Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit für bestimmte Organisationen bis zur Höhe von 500 € p.a. steuerfrei sind:

Rechtzeitige Betriebskostenabrechnung

Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 21.01.2009 – VIII ZR 107/08 – die Entscheidung des Amtsgericht Charlottenburg und Landgerichts Berlin aufrecht erhalten, wonach die rechtzeitige Absendung einer Betriebskostenabrechnung nicht zur Wahrung der in § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB geregelten Abrechnungsfrist

Kategorien

Ich habe ein paar Vollmachten verlinkt. Der Artikel heißt Vollmachten. Als Kategorie habe ich nur „Dokumente“ angegeben. Ergebnis ist, daß man den Artikel links unter „Dokumentenvorlage“ findet – aber nicht unter den allgemein gelisteten Beiträgen (da muß immer die Kategorie „Allgemein“ angeklickt werden). Falls jemand die Dateien nicht hochladen kann oder nicht weiß, wie es […]

Vollmachten

Die Vollmachten sind zentral hinterlegt auf o:Allgemeines/Vollmachten und werden nur dort aktualisiert. Als da wären: Außergerichtliche Vollmacht für die Vertretung in Zivilsachen ZPO-Vollmacht für die Vertretung im Prozeß Rote Akten Vollmacht Arbeitsgericht Vollmacht in Ehesachen Fragebogen für Anspruchsteller in Verkehrsunfallsachen Vertrag Akten-Scan Schweigepflichtsentbindungserklärung

Frohe Weihnachten

Auf der traditionellen Weihnachtsfeier der Kanzlei überraschte uns Fr. Genentz mit einem selbst gemalten Bild, das wir gerne als Weihnachtsgruß in die Welt senden: Warten auf die Wahrheit Die Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner wünschen Ihnen gesegnete Weihnachten.

Vergütung

Waffenrecht