WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Was für ein Potential
Mehr als 95 Prozent der Berliner Muslime wollten nichts anderes als in Frieden das Leben zu gestalten Quelle: Welt 28.12.2009: „Körting gibt Türkei Schuld an fehlender Integration“ Das Statistische Jahrbuch für Berlin 2008 weist 216.270 Mitglieder islamischer Religionsgemeinschaften aus. Davon sollen fast 11.000 Menschen etwas anderes wollen, als das Leben in Frieden zu gestalten? Ich […]
Frohe Weihnachten!
[singlepic id=50 w=320 h=240 float=left] Weihnachten! Wohl jeder verbindet das Fest mit anderen Vorstellungen und Erfahrungen. Es ist uns allen gemein, daß es Anlaß zur Besinnung und zum Feiern gibt. Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner wünscht Ihnen Zeit zur Reflektion, Zeit zum Feiern: Frohe Weihnachten!
Adventsstimmung
Der abendliche Blick aus dem Bürofenster in der Adventszeit zeigt den Lichterglanz für den Kurfürstendamm in Berlin. Ehre, wem Ehre gebührt: Die Wall AG sponsort die längste Weihnachtsbeleuchtung der Welt. Mit einer Gesamtlänge von 4,3 Kilometern vom Rathenau- bis Wittenbergplatz ist die Weihnachtsbeleuchtung von Berlin die längste der Welt. 1,2 Millionen Lichtpunkte illuminieren den Boulevard. […]
Zwischenprüfung: Sehr gut!
Die Adventszeit erinnert die Auszubildenden zur Rechtsanwaltsfachangestellten an vielleicht noch bestehende Defizite. Da haben wir schon manche Träne trocknen müssen. Heute haben wir Anlaß zur Freude und es waren nur die Freudentränen der Ausbilderin: Das Ergebnis der Zwischenprüfung der Rechtsanwaltskammer über die Zwischenprüfung für Frau Isabel Hoffmann ist eingetroffen! Gesamtnote 1 = sehr gut! Bescheidener […]
Tür zu!
Mich erreicht der Anruf der Kollegin vom anderen Ende des Büros (das sind gute 20 m). „Mach bitte die Tür zu, ich muß arbeiten!“ Ich habe es geahnt: Verdi ist nicht das passende Weihnachtsgeschenk für sie. Dabei ist die Abbado-Einspielung der Messa da Requiem sensationell. ich werde die tückische Akte wohl nach Feierabend bearbteiten müssen.
Adventsonntage kommerzfrei
Das BVerfG hat soeben seine Entscheidung zur Verfassungswidrigkeit der Ladenöffnung an allen vier Andventssonntagen in Berlin veröffentlicht. Nicht nur, daß es den Kirchen das Recht eingeräumt hat, eine Verfassungsbeschwerde zu erheben, es hat auf die Bedeutung der Sonntagsruhe verwiesen. „Sonntags gehört Papi mir!“ war nicht nur ein Schlachtruf der Gewerkschaften. Die Entscheidung ist wieder einmal […]
Hausverbot
Ich bin mir nicht sicher, ob mich da jemand auf den Arm nehmen möchte. Von einem amerikanischen Mandanten erhielt ich folgende Mail: Dear Mr. Jede, Do you think there is a chance for suing them? My wife Susanna insist on a regular basis, that I accompany her to her trips to Target. Unfortunately, like most […]
Ethikrat und Babyklappe
Ethikrat will Babyklappen schließen lassen titelt die Berliner Morgenpost. Die Artikel in den Tageszeitungen berichten nichts Erhellendes, warum die Abwägung zu diesem Ergebnis kommt. Der Ethikrat ist im Netz und hat zu diesem Thema sowohl eine Pressemitteilung online gestellt, als auch die Kurzfassung und die ausführliche Stellungnahme. Die Pressemitteilung bringt es auf den Punkt: Der […]
DEKRA Zertifizierung für Juristen irreführend
Das Landgericht Berlin hat der DEKRA die Werbung mit dem DEKRA-Zertifikat mit einer einstweiligen Verfügung vom 19.11.2009 -16 O 479/09- untersagt: Durch die Verwendung des Logos im Zusammenhang mit dem Hinweis, von der DEKRA zertifizierter Anwalt in einem bestimmten Rechtsgebiet zu sein, werden die betroffenen rechtssuchenden Verkehrskreise in die Irre geführt, weil diese davon ausgehen, […]
RAK Berlin kippt Robenpflicht
Der Vorstand hat in seiner Sitzung v. 11.11.2009 beschlossen: Der Vorstand wird die derzeitige tatsächliche Handhabung des Tragens einer Robe vor Gerichten des Landes Berlin evaluieren. Das Ergebnis der Evaluierung wird im Berliner Anwaltsblatt veröffentlicht. Bis zur Veröffentlichung dieses Ergebnisses wird der Vorstand das Auftreten von Anwältinnen und Anwälten vor Berliner Gerichten nicht ahnden. Der […]
Fortbildung
Eine Woche Fortbildung inmitten wunderschöner Herbstwälder. Die täglichen Nachrichten über 20 Jahre Mauerfall sollen mich verschonen. Die Aussicht aus dem Fenster auf die Große Lanke läßt mich neugierig werden. Den gleichen Blick hatte wohl auch Friedrich-Wend zu Eulenburg, der die Villa zwischen 1906 und 1908 erbaute und 1907 die Bewirtschaftung der Liebenburger Güter von seinem […]
Koalitionsvertrag will Zeugenpflichten ändern
5006 Erscheinenspflicht von Zeugen vor der Polizei 5007 5008 Wir werden eine gesetzliche Verpflichtung schaffen, wonach Zeugen im Ermitt- 5009 lungsverfahren nicht nur vor dem Richter und dem Staatsanwalt, sondern auch vor 5010 der Polizei erscheinen und – unbeschadet gesetzlicher Zeugenrechte – zur Sache 5011 aussagen müssen. Quelle: Koalistionsvertrag Sollte man nicht ersteinmal Geld in […]
Wenn die Kammer nicht gehorcht
So ganz theoretisch ist die Überlegung nicht: Was passiert wenn der Vorstand der Rechtsanwaltskammer Gesetz oder Satzung nicht beachtet, insbesondere die der Rechtsanwaltskammer übertragenen Aufgaben nicht erfüllt? Beispielsweise, weil die Mehrheit der Vorstandsmitglieder ihre politischen Ansichten durchsetzen möchte, die sich mit der Gesetzes- bzw. Satzungslage nicht in Übereinstimmung bringen läßt? § 62 BRAO bestimmt, daß […]
Wahrheitspflicht
Der Zeuge, vom Gericht ordnungsgemäß belehrt, erklärt: Ich komme dann erst freitags abends nach Hause und dann achte ich nicht immer so genau darauf, was meine Frau mir erzählt. Hatte der ein Glück, daß seine Frau nach ihm vernommen wurde und daher noch draußen saß. Sonst hätte das Gericht wohl auch nach § 55 StPO […]
Robe oder nicht Robe? Das ist hier die Frage!
Die taz berichtet unter der Schlagzeile Freiheit nach 283 Jahren Eine lange Auseinandersetzung geht ihrem Ende entgegen: Rechtsanwälte in Berlin müssen vor Gericht bald offenbar keine Robe mehr tragen. Viele linke Anwälte hatten den Robenzwang als künstliche Entfremdung von ihren Mandanten und als eines der Symbole des Obrigkeitsstaates kritisiert. Am Mittwochabend hat die Rechtsanwaltskammer Berlin […]