WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

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Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.

Steuerstrafrecht

Das Steuerstrafrecht – also die Strafverfolgung wegen einer angeblich begangenen Steuerhinterziehung – unterscheidet sich vom allgemeinen Strafrecht. Während der Beschuldigte im „normalen Strafprozeßrecht“ das Recht hat, die Aussage zu verweigern, ohne dadurch irgend einen Nachteil zu erleiden, sieht das hier anders aus: Zwar hat auch der Verfolgte im Steuerstrafrecht ein Aussageverweigerungsrecht, er ist aber nach […]

Vergütung

Reden Sie vorher mit uns über das, was Sie bezahlen möchten. Das erste Gespräch mit uns kostet Sie solange nichts, bis wir Ihnen etwas anderes sagen. Wie auch sonst im Leben kann alles aufwendiger oder wenig aufwendig gestaltet werden. Sie bestimmen den Umfang unserer Tätigkeit. Wir wollen und können nicht kostenlos arbeiten. Für unsere Leistungen […]

Waffenrecht

Verwaltungsrecht

Das Verwaltungsrecht kann man grob als das Recht beschreiben, das die Beziehungen zwischen Bürger und Staat regelt. Wie Sie schon an dieser wenig juristischen Beschreibung erkennen, muss es ein sehr weites Feld sein. Vom Betrieb eines Atomkraftwerkes über die Abstände Ihres Eigenheims zum Nachbarhaus, den Besuch des Schornsteinfegers oder auch die Zuteilung eines Parkausweises für […]

Versicherungsrecht

Jeder Bundesbürger hat im Durchschnitt mehr als 10 Versicherungsverträge abgeschlossen. Zu diesen zählen neben vielen anderen, Reise-, Diebstahl-, Kasko- sowie Haftpflichtversicherungen und private Krankenversicherungen. Tritt der Versicherungsfall ein, gibt es nicht selten Konflikte zwischen Versicherungsnehmer und den Versicherungsgesellschaften. Als Versicherungsnehmer müssen Sie den Eintritt eines Schadensfalles nachweisen. Bedenken Sie, dass Sie bei Angaben zum Schadenshergang […]

Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht ist ein Sammelbegriff für die vielfältigsten Problemstellungen rund um den Straßenverkehr. Es betrifft vom Fußgänger über den Radfahrer auch Fahrzeuge aller Art, die am Verkehr teilnehmen. Einen groben Überblick kann diese Aufstellung geben: Verkehrszivilrecht Versicherungsrecht Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Recht der Fahrerlaubnis   Verkehrszivilrecht Auch beim Verkehrszivilrecht handelt es sich um einen Sammelbegriff. Er […]

Arztrecht

Der Verrechtlichung der ärztlichen Tätigkeit macht den Durchblick über Rechte und Pflichten immer unübersichtlicher. Wir sind seit Jahren darauf spezialisiert, Ärzte und Zahnärzte vorab über die Fallstricke der sich ständig ändernden berufsrechtlichen Normen zu informieren, seien diese Normen durch die Gesetzgebung, die Rechtsprechung oder die Kassenärztlichen Vereinigungen gesetzt. Auf diese Weise wollen wir durch unseren […]

Arbeitsrecht

1. Allgemeines zum Kündigungsschutz Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses erfolgt gemäß den Bestimmungen der §§ 620 bis 627 BGB und bedarf der Schriftform (§ 623 BGB). Die Kündigungsfreiheit des Arbeitgebers ist dabei allerdings durch den allgemeinen wie den besonderen Kündigungsschutz eingeschränkt. Zur Sicherung des Kündigungsschutzes bestimmt § 613 a BGB, dass bei einer rechtsgeschäftlichen Übertragung eines […]

Allgemeines Vertragsrecht

Neben den herkömmlichen „typischen“ Verträgen, wie etwa dem Kaufvertrag, schliesst ein jeder mittlerweile eine Fülle scheinbar trivialer Verträge: Ob Handyvertrag, Zeitschriftenabonnement oder Leasingvertrag. Jedoch gibt es auch hier einige Details, die man beachten sollte. Nicht selten bereuen unsere Mandanten erst hinterher, dass sie nicht vorher kurz den Vertrag zur Übersicht geschickt haben. Danach können wir […]

Tätigkeitsfelder

Wir werben auf unserem Briefkopf nicht mit Fachanwaltsbezeichnungen! Dies hat gute Gründe Offensichtlich ist die Bezeichnung „Fachanwalt“ an die Bezeichnung „Facharzt“ der Ärzteschaft angelehnt. Während aber beispielsweise der Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten eine Weiterbildungszeit von 60 Monaten an einer Weiterbildungsstätte absolvieren muß, wird man Fachanwalt für Strafrecht, wenn man unter anderem an einem anwaltsspezifischen […]

Impressum

Was Sie schon immer nicht wissen wollten – wir aber verpflichtet sind, es Ihnen zur Verfügung zu stellen: Viele nennen es Impressum oder Pflichtangaben Einer der bekanntesten deutschen Internet-Rechtler kommentierte am Tag des Inkrafttretens der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)so:   Der Europäische Gesetzgeber hat wieder einmal Langeweile gehabt und sich für alle Unternehmer, die Dienstleistungen erbringen, neue […]

Last not least

Der Verteidiger darf gemäß § 147 Abs. 1 StPO die dem Gericht vorliegenden Akten einsehen und zwar unabhängig davon, ob er Wahlverteidiger (§ 137 StPO) oder Pflichtverteidiger (§ 141 StPO) ist. Das Akteneinsichtsrecht ist notwendiger Bestandteil jedes rechtstaatlichen Verfahrens und dient der Verwirklichung höchster verfassungsrechtlicher Prinzipien wie „Fairness im Verfahren“, „Waffengleichheit“ oder „rechtliches Gehör“. Schließlich […]

Bibliothek

Unsere Bibliothek umfaßt mehr als 800 (wir haben ausgemistet) katalogisierte Titel. Darunter die amtlichen Sammlungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen und Strafsachen. In elektronischer Form die Entscheidungssammlungen des Bundesgerichtshofes und die Entscheidungen des Bundessozialgerichts, die Sammlung Deutsche Rechtsprechung und vieles, vieles mehr. Wir wissen nicht alles – aber wir wissen, wo wir (fast) alles finden können! […]

RA Andreas Schulze

Andreas Schulze ist 1970 geboren, seit 1999 Rechtsanwalt und seit 2011 Fachanwalt für Familienrecht. Schulbesuch, Berufsausbildung als Kraftfahrzeugmechaniker, Abitur, Studium (Humboldt Universität) und Staatsexamina absolvierte er sämtlich in Berlin. Der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner gehört er bereits seit 1993 an, zunächst als Praktikant neben dem Studium, dann als Referendar und schließlich als Rechtsanwalt. Seit […]

Karl-Heinz Schmitz

RA Dr. Karl-Heinz Schmitz

Der Namensgeber der Partnerschaft, Dr. Karl-Heinz Schmitz, war waschechter Berliner. Seine Vita ist noch heute prägend für die Kanzlei, die er gründete; die Mitarbeiter sind seinen Prinzipien auch weiterhin verpflichtet. 1932 wurde er in der Charité geboren. Nach seinem Abitur in Berlin hat er an der Freien Universität und später an der Universität in Hamburg […]