WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

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Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.

500 € im Jahr für Ehrenamtliche steuerfrei

§ 3 Nr. 26a EStG regelt, daß die Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit für bestimmte Organisationen bis zur Höhe von 500 € p.a. steuerfrei sind:

Rechtzeitige Betriebskostenabrechnung

Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 21.01.2009 – VIII ZR 107/08 – die Entscheidung des Amtsgericht Charlottenburg und Landgerichts Berlin aufrecht erhalten, wonach die rechtzeitige Absendung einer Betriebskostenabrechnung nicht zur Wahrung der in § 556 Abs. 3 Satz 2 BGB geregelten Abrechnungsfrist

Kategorien

Ich habe ein paar Vollmachten verlinkt. Der Artikel heißt Vollmachten. Als Kategorie habe ich nur „Dokumente“ angegeben. Ergebnis ist, daß man den Artikel links unter „Dokumentenvorlage“ findet – aber nicht unter den allgemein gelisteten Beiträgen (da muß immer die Kategorie „Allgemein“ angeklickt werden). Falls jemand die Dateien nicht hochladen kann oder nicht weiß, wie es […]

Vollmachten

Die Vollmachten sind zentral hinterlegt auf o:Allgemeines/Vollmachten und werden nur dort aktualisiert. Als da wären: Außergerichtliche Vollmacht für die Vertretung in Zivilsachen ZPO-Vollmacht für die Vertretung im Prozeß Rote Akten Vollmacht Arbeitsgericht Vollmacht in Ehesachen Fragebogen für Anspruchsteller in Verkehrsunfallsachen Vertrag Akten-Scan Schweigepflichtsentbindungserklärung

Frohe Weihnachten

Auf der traditionellen Weihnachtsfeier der Kanzlei überraschte uns Fr. Genentz mit einem selbst gemalten Bild, das wir gerne als Weihnachtsgruß in die Welt senden: Warten auf die Wahrheit Die Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner wünschen Ihnen gesegnete Weihnachten.

Steuerstrafrecht

Das Steuerstrafrecht – also die Strafverfolgung wegen einer angeblich begangenen Steuerhinterziehung – unterscheidet sich vom allgemeinen Strafrecht. Während der Beschuldigte im „normalen Strafprozeßrecht“ das Recht hat, die Aussage zu verweigern, ohne dadurch irgend einen Nachteil zu erleiden, sieht das hier anders aus: Zwar hat auch der Verfolgte im Steuerstrafrecht ein Aussageverweigerungsrecht, er ist aber nach […]

Vergütung

Reden Sie vorher mit uns über das, was Sie bezahlen möchten. Das erste Gespräch mit uns kostet Sie solange nichts, bis wir Ihnen etwas anderes sagen. Wie auch sonst im Leben kann alles aufwendiger oder wenig aufwendig gestaltet werden. Sie bestimmen den Umfang unserer Tätigkeit. Wir wollen und können nicht kostenlos arbeiten. Für unsere Leistungen […]

Waffenrecht

Verwaltungsrecht

Das Verwaltungsrecht kann man grob als das Recht beschreiben, das die Beziehungen zwischen Bürger und Staat regelt. Wie Sie schon an dieser wenig juristischen Beschreibung erkennen, muss es ein sehr weites Feld sein. Vom Betrieb eines Atomkraftwerkes über die Abstände Ihres Eigenheims zum Nachbarhaus, den Besuch des Schornsteinfegers oder auch die Zuteilung eines Parkausweises für […]

Versicherungsrecht

Jeder Bundesbürger hat im Durchschnitt mehr als 10 Versicherungsverträge abgeschlossen. Zu diesen zählen neben vielen anderen, Reise-, Diebstahl-, Kasko- sowie Haftpflichtversicherungen und private Krankenversicherungen. Tritt der Versicherungsfall ein, gibt es nicht selten Konflikte zwischen Versicherungsnehmer und den Versicherungsgesellschaften. Als Versicherungsnehmer müssen Sie den Eintritt eines Schadensfalles nachweisen. Bedenken Sie, dass Sie bei Angaben zum Schadenshergang […]

Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht ist ein Sammelbegriff für die vielfältigsten Problemstellungen rund um den Straßenverkehr. Es betrifft vom Fußgänger über den Radfahrer auch Fahrzeuge aller Art, die am Verkehr teilnehmen. Einen groben Überblick kann diese Aufstellung geben: Verkehrszivilrecht Versicherungsrecht Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Recht der Fahrerlaubnis   Verkehrszivilrecht Auch beim Verkehrszivilrecht handelt es sich um einen Sammelbegriff. Er […]

Arztrecht

Der Verrechtlichung der ärztlichen Tätigkeit macht den Durchblick über Rechte und Pflichten immer unübersichtlicher. Wir sind seit Jahren darauf spezialisiert, Ärzte und Zahnärzte vorab über die Fallstricke der sich ständig ändernden berufsrechtlichen Normen zu informieren, seien diese Normen durch die Gesetzgebung, die Rechtsprechung oder die Kassenärztlichen Vereinigungen gesetzt. Auf diese Weise wollen wir durch unseren […]

Arbeitsrecht

1. Allgemeines zum Kündigungsschutz Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses erfolgt gemäß den Bestimmungen der §§ 620 bis 627 BGB und bedarf der Schriftform (§ 623 BGB). Die Kündigungsfreiheit des Arbeitgebers ist dabei allerdings durch den allgemeinen wie den besonderen Kündigungsschutz eingeschränkt. Zur Sicherung des Kündigungsschutzes bestimmt § 613 a BGB, dass bei einer rechtsgeschäftlichen Übertragung eines […]

Allgemeines Vertragsrecht

Neben den herkömmlichen „typischen“ Verträgen, wie etwa dem Kaufvertrag, schliesst ein jeder mittlerweile eine Fülle scheinbar trivialer Verträge: Ob Handyvertrag, Zeitschriftenabonnement oder Leasingvertrag. Jedoch gibt es auch hier einige Details, die man beachten sollte. Nicht selten bereuen unsere Mandanten erst hinterher, dass sie nicht vorher kurz den Vertrag zur Übersicht geschickt haben. Danach können wir […]

Tätigkeitsfelder

Wir werben auf unserem Briefkopf nicht mit Fachanwaltsbezeichnungen! Dies hat gute Gründe Offensichtlich ist die Bezeichnung „Fachanwalt“ an die Bezeichnung „Facharzt“ der Ärzteschaft angelehnt. Während aber beispielsweise der Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten eine Weiterbildungszeit von 60 Monaten an einer Weiterbildungsstätte absolvieren muß, wird man Fachanwalt für Strafrecht, wenn man unter anderem an einem anwaltsspezifischen […]