WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.

Hauspostille

Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.

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Wehret den Anfängen!

Der Fall Katja Günther sollte nachdenklich machen. Konten nur für anständige Menschen?

Praktikantenalphabetisierung gescheitert

Praktikantin wird beauftragt Akten wegzuhängen. Sie erbittet sich von der Chefin deren Mobiltelephon. Ein paar Minuten später sieht die Chefin das Gerät auf dem Tisch liegen und steckt es ein. Es entwickelt sich folgendes Gespäch: Praktikantin: Moment, das brauche ich noch! Chefin: Wieso? Praktikantin: Da auf den Zahlen sind doch die Buchstaben und da seh […]

Parken auf behördisch

Mit einem ausreichenden Zeitpolster fahre ich zum Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg im bequemen Pkw. Das Gericht verfügt über ein Parkhaus. Selbstverständlich nicht für das ordinäre rechtsuchende Publikum, aber Anwälte dürfen rein. Der Pkw wird unbequem als links und rechts in der Einfahrt nur noch wenige Zentimeter Platz verbleiben und in einem Wachhäuschen in der Einfahrt zur Tiefgarage […]

Falschparker auf Privatgrundstücken

Da zahlt man in der City oft ein kleines Vermögen für die Anmietung der Parkplätze und dann steht auf dem teuren Grund und Boden ein fremdes Kfz. Mißgestimmt sucht man einen der raren Parkplätze auf öffentlichem Straßenland und füttert die Parkuhr, leider noch nicht mittels Kreditkarte. Wir haben bisher schon diesen Nassauern eine strafbewehrte Unterlassungserklärung […]

Wo war ich 2

[singlepic id=1 w=280 h=210 float=] [singlepic id=2 w=280 h=210 float=] Mit einem befreundeten Kollegen über punitive damages gesprochen. Nicht nur das Schadensersatzrecht ist anders; mir fielen ganz andere Dinge ins Auge als ihm 😉

Warum macht das nicht die Polizei?

Alvar Freude vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur analysierte mit automatischen Verfahren die diversen europäischen Sperrlisten und schrieb die Provider an, auf deren Servern sich laut der Listen kinderpornographisches Material befinden soll. Mit beeindruckender Resonanz: Innerhalb der ersten 12 Stunden nach Aussenden der Mails wurden bereits 60 Webauftritte gelöscht. Quelle: AK-Zensur.de Drei der jetzt vom […]

BGH läßt LG FfM entscheiden: Entwickelte der Iran Atomwaffen?

Der BGH hat entschieden: Das LG Frankfugt a.M. muß sich davon überzeugen, ob der Iran 2007 Atomwaffen entwickelte. Was für eine Bühne für die Verteidigung. Ich habe im Geiste schon den Beweisantrag formuliert und bin sicher, daß der Zeuge glaubwürdig die Frage nach der Entwicklung von Atomwaffen verneinen wird. Ob die Erkenntnisse der Geheimdienste BND […]

Sperrlisten

Aus der Stellungnahme des BKA Das Erstellen und die Pflege einer Sperrliste sind von der geltenden Rechtslage bereits abgedeckt. Gemäß § 2 Abs. 1 BKAG unterstützt das Bundeskriminalamt als Zentralstelle die Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und Verfolgung von Straftaten. Indem das Bundeskriminalamt zentral eine solche Liste führt, werden die Länder […]

Politikverdrossenheit 2

Tatsächlich ist das Vertrauen in die Politik ungebrochen, wie der Erfolg der Abwrackprämie belegt. Die Richtlinie zur Förderung des Absatzes von Personenkraftwagen stellt die Gewährung der Zuwendung unter Vorbehalt:

Politikverdrossenheit

Provinzposse aus der Hauptstadt. Verschlafen reibe ich mir die Augen ob der Überschrift auf der ersten Seite der Berliner Morgenpost: Nußbaum fordert Gewerbesteuer für Freiberufler Quelle: BM 20.05.2009 Habe ich bei der Föderalismusreform etwas verschlafen? Nein, der Herr Senator braucht Geld. Kaum im Amt, werden Forderungen an die Bundespolitik erhoben; beruhigt lehne ich mich zurück […]

Beschuldigter! Was haben Sie am 24. angestellt?

Im Laufe der Jahre sieht man als Verteidiger so einiges. Was mir der Mandant aber hier vorlegt, habe ich vorher noch nie gesehen und will ich Ihnen auch nicht vorenthalten! Der Mandant erfährt zwar den angeblichen Tatort und die Tatzeit, nicht jedoch, was ihm vorgeworfen wird. Immerhin ein ausgewachsener Polizeihauptkommissar. Sehr geehrter Herr PHK, gucken […]

Hochspezialisierte KriPo

Manchmal verfolgen einen bestimmte Sätze in den Gedanken: Gestern konnte die Polizei in Berlin auch gute Nachrichten per Pressemitteilung verkünden: Drogenhändler festgenommen – Richter erließ Haftbefehl Ich bin beruhigt, es gibt noch Erfolge zu vermelden in dieser Stadt. Aber dann kommt es dicke und beschäftigt mich gehörig: Die Ermittlungen des für Drogendelikte im öffentlichen Personennahverkehr […]

ROTFL: AGH Schleswig Holstein

Der 2. Senat des Anwaltsgerichtshof Schleswig-Holstein – 2 AGH 6/07 – besetzt mit drei Rechsanwälten und zwei Vorsitzenden Richtern am Oberlandesgericht hat zugeschlagen! Da haben doch tatsächlich Rechtsanwälte für sich mit einer Zeitungsanzeige geworben: KÜNDIGUNG? TERMIN NOCH HEUTE! Rechtsanwälte für Arbeitsrecht Ein Kollege war entsetzt und machte eine „Eingabe“ bei der Rechtsanwaltskammer. Es kam, wie […]

Wo war ich?

Im Jahre 1910 wurde das Gebäude in neubarocker Form als Polizeipräsidium Charlottenburg fertiggestellt. Diente es damals u.a. auch noch als Polizeigefängnis, so beherbergt es heute auch einige Polizeispezialdienststellen. Quelle: Selbstdarstellung Polizei Berlin Wie, ehemalige Gefängnisräume sind prädestiniert zur Beherbergung von Spezialeinheiten? Die Vielfältigkeit des A 24 wird durch sechs Park- und Erholungsanlagen, 52 Laubenkolonien, 36 […]

Schulbank drücken

Während draußen grandioses Frühlingswetter herrscht, sitzen über 100 Anwälte in Weimar und hören spannende Vorträge zum Verkehrsrecht von Bundesrichtern: Die Rechtsprechung des BGH in Verkehrssachen im Jahre 2008 aus erster Hand. Schön, daß man dort auch Kollegen wiedertrifft. Die Fortbildungsverpflichtung wird offenbar von vielen Kollegen unabhängig von der für Fachanwälte notwendigen Fortbildung genutzt. Der Kollege […]