Typisch, diese Roten! Kein Traditionsbeswußtsein. In den letzten 21 Jahren ist – bis auf eine Ausnahme von 2 Jahren – immer eine Frau Justizministerin gewesen. Der Mann hat keinen Doppelnamen! Geht gar nicht. In den letzten 21 Jahren hatte nur eine Ministerin keinen Doppelnamen. Selbst der FDP gelang es, einen Minister mit Doppelnamen aufzutreiben. Volljurist […]
Aus einem dreiseitigen Schreiben wegen Erstattung des Kaufpreises von ca. 90€ aus einem Fernabsatzvertrag: Ordnungsgemäße Vollmacht wird anwaltlich versichert. Sie mögen Sie aber auch der im Original beigefügten Vollmacht entnehmen. Ich habe nachgeguckt. Er ist tatsächlich Anwalt. Kanzleistil und dann noch Probleme mit der Groß-/Kleinschreibung.
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 19.12.2012, 7 U 103/12 entschieden, dass ein Rücktritt vom Neuwagenkaufvertrag unzulässig ist, nachdem sich der Käufer für eine Nachbesserung entschieden und der Verkäufer mit ihr begonnen hat. In vorliegenden Fall wurde ein PKW von einer Vertragswerkstatt des Herstellers, nach Mängelrüge des Käufers, im Zuge der Nachbesserung repariert. Die […]
Eigentlich schon ein alter Hut. Der Bundesrat hat die Änderung der StVZO schon am 05. Juli beschlossen. Aber als Beispiel eines „gelungenen“ Gesetzgebungsverfahrens sehr tauglich. Nachzulesen ist dies in der BR-Drs. 445/13 vom 05. Juli 2013. Also, § 53a II StVZO wurde um die Nr. 3 ergänzt. Das ganze liest sich nun so: (2) In […]
4 Jahre: Mama weiß alles! 8 Jahre: Mama weiß viel! 12 Jahre: Mama weiß nicht wirklich alles! 14 Jahre: Mama weiß gar nix! 16 Jahre: Mama ist Niemand! 18 Jahre: Die gehört doch zum alten Eisen! 25 Jahre: Mama weiß das vielleicht! 35 Jahre: Bevor wir das entscheiden, fragen wir ‚mal Mama! 45 Jahre: Ich […]