Einträge von Andreas Jede

Die erneute Zusammenführung des Gepäcks mit dem Fluggast würde den gesamten Abfertigungsablauf negativ beeinflussen

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  Die erneute Zusammenführung des Gepäcks mit dem Fluggast würde den gesamten Abfertigungsablauf negativ beeinflussen und für viele Fluggäste – ggf. also auch für Sie – und den Flughafen eine erhebliche Belastung darstellen. Um die Abfertigungsprozesse in Ihrem Interesse so reibungslos wie möglich zu gestalten und eine höchstmögliche Flugpünktlichkeit zu gewährleisten, werden diese weiteren Gepäcküberprüfungen […]

BVerfG: Kannst Dich selbst vertreten! Gibt keine PKH sondern Fristverlängerung!

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Eine offensichtlich zu wortgewandte Beschwerdeführerin stellte beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf PKH als die Stellungnahme der Gegenseite zu ihr nach Hause flatterte. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Prozesskostenhilfebeschluss vom 11. August 2016 – 2 BvR 1754/14, 2 BvR 1900/14) beschloss: Die Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts waren abzulehnen. Das Bundesverfassungsgericht geht in ständiger […]

Verschlußsache – nur für den Dienstgebrauch = Pressemitteilung?

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Da veröffentlichen die Medien Informationen aus einer Verschlußsache und keinen scheint das zu interessieren. Ist in diesem Land alles öffentlich, incl. der Notdurft? Eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE wird beantwortet. Die der Anfrage zugrunde liegenden Informationen sollen vom Bundesnachrichtendienst stammen. Die Antwort der Bundesregierung wird in Teilen als Verschlußsache eingestuft. § 4 II […]

Von einem der ausflog, das Gruseln zu lernen

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Germanwings heißt jetzt Eurowings. Ist das besser? Nun, es ist noch billiger, wie wir bereits berichteten: Dieser Anruf kostet Sie 20 Cents – wenn Sie sonst nichts zu tun haben Flug Berlin – Nizza. Selbstverständlich ist für das aufzugebende Gepäckstück ein extra Entgelt fällig. Für diesen Preis läßt sich Eurowings, immerhin eine Tochter der Lufthansa, […]

Langsteher: Baujahr, Modelljahr, Erstzulassung, Seitenscheibe

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[toc]Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 29.06.2016 – VIII ZR 191/15) hatte mit einem „Langsteher“ zu tun. Als Langsteher verstehen wir im Folgenden ein Fahrzeug, dass zwischen Produktion und erster Zulassung ganz lange auf Halde gestanden hat. Das Besondere bei der neuen Entscheidung ist, dass der Bundesgerichtshof das Langstehen im Hinblick auf das Vorliegen eines Sachmangels […]