Einträge von Andreas Jede

Schon wieder Bahnstreik?

Der Zug steht den ganzen Tag am Kudamm rum und fährt nicht weg. Nur Abends machen die das Licht an. Scheint aber nur Holzklasse zu sein, denn gemütlich eingerichtet ist der nicht. Das Schlimmste ist, dass der Zug auf einem der neuen „Hochbeete“ am Kudamm steht. Die sollten das Falschparken verhindern. Jetzt steht da ein […]

Wer sagt denn, daß Vernehmungen keinen Spaß nicht machen?

Im Süddeutschen gibt es die Besonderheit der doppelten Verneinung. Frage des Vorsitzenden an den Zeugen: Sie sind mit den Angeklagten nicht verwandt und nicht verschwägert? Antwort des Zeugen: Nein! Nach den Gesetzen der klassischen Logik ist die doppelte Verneinung ein klares „Ja“ auf die negativ formulierte Frage. Hier hätte also die Antwort „Nein“ die Bedeutung: […]

Neue Rechtspflicht nach Entscheidung zu § 434 II S.2 BGB (sog. IKEA-Klausel)?

Die sog. IKEA Klausel wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung in das Kaufrecht eingeführt und stellt klar, dass eine fehlerhafte Montageanleitung einem Sachmangel gleichgestellt ist. Der Käufer kann deshalb die Rechte aus § 437 BGB (Nacherfüllung, Schadensersatz, Rücktritt usw.) gegen den Verkäufer geltend machen. Das Amtsgericht Bremen war mit der Klausel beschäftigt (AG Bremen Urteil vom […]