WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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Wer ist wer?
Es mag ungewöhnlich sein, daß wir bei einigen Mitgliedern unseres Teams deren Vereinszugehörigkeiten und außerberufliche Tätigkeiten angeben. Wir sind fest davon überzeugt, daß die Persönlichkeit eines Menschen nicht isoliert nach beruflichen oder privaten Aspekten beurteilt werden kann. Wenn Sie von einem Anwalt unserer Kanzlei vertreten werden, vertritt Sie nicht nur der Absolvent einer juristischen Fakultät, […]
Betrüger
Wenn ein Anrufer behauptet, Sie hätten in einer Lotterie gewonnen und Sie auffordert Geld zu überweisen: Schmeißen Sie das Geld lieber in den Gulli, dann hören Sie es wenigstens klingeln. Ein Betrüger will an Ihr Geld! Nein, der Betrüger wird nicht dadurch zum Gutmenschen, daß er behauptet, ein Mitarbeiter der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner […]
Strafmasstabellen Steuer
Strafmaßtabellen in den Bundesländern/OFD- bzw. Finanzamtsbezirken Verkürzungsbeträge Berlin Bremen Chemnitz Cottbus Düsseldorf Erfurt Freiburg Frankfurt Hamburg bis EUR Düsseldorf Essen Wuppertal Anzahl der Tagessätze bis 1.000 linear je 500 € 4 bis 6 Tagessätze 15 10 10 linear je 500 € 4 bis 6 Tagessätze 10 1.500 20 15 2.250 2.500 25 20 20 20 25 3.000 30 […]
Wolf im Westen – Wolf im Osten
[singlepic id=60 w=250 h=200 float=left]Es kommt offenbar darauf an, wo Sie einen Wolf strecken. In den alten oder in den neuen Bundesländern? Oder spielt es gar eine Rolle, ob Sie Jäger oder Polizist sind? Wir berichteten letztes Jahr über einehn Jäger, dem seine Tierliebe zum Verhängnis wurde: Wolf und Recht Der Mann wurde mit 50 […]
Rechtswegverweigerung
Der Kollege Rolf Jürgen Franke hat auf seinem Blog Lichtenrader Notizen auf eine interessante Kleine Anfrage von Cornelia Seibeld (CDU) verwiesen: „Der 31.12. kommt für die Berliner Gerichte offenbar immer wieder überraschend“ Wir haben am 21.01.2011 für einen Mandanten Klage beim Landgericht Berlin eingereicht. Der Schriftsatz endet mit den Sätzen: Der Kläger muss davon ausgehen, […]
Der Wahlkampf ist eröffnet
[singlepic id=162 w=320 h=240 float=left]Der Berliner kennt die Kongreßhalle vor allem unter dem Namen „Schwangere Auster“. Über 12.000 Berliner Rechtsanwälte sind aufgerufen, in ihrem großen Saal die Hälfte des Vorstandes der Rechtsanwaltskammer Berlin neu zu wählen. Am Mittwoch, 9.März 2011, ab 15 Uhr findet im Haus der Kulturen der Welt, John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin, die […]
Geldwäsche
Nur damit keiner sagen kann, er habe es nicht gewußt. Aus einem Durchsuchungsbeschluß des Amtsgerichtes Tiergarten: Der Beschuldigte steht im Verdacht eines Vergehens nach § 261 StGB. Ihm wird vorgeworfen, 1 kg Gold im Wert von 30.112.– € bei der XY GmbH & Co. KG angekauft zu haben. Diese Transaktion erscheint wirtschaftlich nicht nachvollziehbar, da […]
Auf Zimmer auf Justizpalast
Wenn ich mich schon beim OLG München rumtreibe und dort vom Senat „die Hucke voll bekomme“ schau ich mir doch gleich den wunderschönen Justizpalast in der Prielmayerstr. 7 an, ein neubarocker Monumentalbau mit sehr anspruchsvoller Gliederung und einer Glaskuppel, die ihresgleichen sucht. Ende des vorletzten Jahrhunderts gebaut und noch ursprünglich erhalten, zur Zeit aufwendig renoviert. […]
„Wie die Alten sungen …
Nicht nur für Rechtsreferendare zur Vorbereitung auf das Plädoyer lohnt ein Blick auf die Schriften des vor über 2000 Jahren ermordeten Meisters der Rede: Die ganze Stärke und Geschicklichkeit des Redners lassen sich in folgende fünf Teile zerlegen: Zuerst müsse er erfinden, was er sagen wolle; zweitens, das Erfundene nicht allein nach einer äußerlichen Reihenfolge, […]
Leerstelle 2011
natürlich nicht! Es ist auch nicht mehr die Lehrstelle. Wir suchen wieder einen Auszubildenden! Die Ausbildung zum Rechtsanswaltsfachangestellten beginnt wieder im August, und wir suchen einen weiblichen oder männlichen Auszubildenden (vgl. §§ 11 I, 7 AGG), der schon jetzt die deutsche Sprache beherrscht. Bewerbungen richten Sie bitte an Frau Rechtsanwältin Sabine Jede. Ein Blick auf […]
WTF: Palmfett ungehärtet aus Orang-Utan freundlichem Anbau
Berufsbedingt interessiere ich mich für das Kleingedruckte, auch am Frühstückstisch mit dem Bio-Müsli. Man kann Fett anbauen? Bisomüsli aus den Zutaten: Crunchy and Oat (Haferflocken, Weizenflocken, Vollrohrzucker, Palmfett ungehärtet (aus Orang-Utan freundlichem Anbau), Gerstenflocken, Puffreis, Honig, Zimt), Mandeln, Apfelstücke, Cranberries (mit Apfeldicksaft gesüßt, Sonnenblumenöl), Sesam, Buchweizenflocken, Erdbeeren, viel Liebe. Was hat der Beitrag im Blog […]
Origineller Drittwiderspruch
Der Gerichtsvollzieher pfändet eine sehr teure Rolex. Der Arbeitgeber des Schuldners wendet ein, diese Uhr gehöre ihm, der employee of the month seines Unternehmens dürfe sie kostenlos einen Monat tragen, aus diesem Grunde sei sie beim Schuldner aufgefunden worden. Man sieht mich selten sprachlos :-)
Waffenbehörde ist unzuverlässig
[singlepic id=159 w=320 h=240 float=left]Schweißtropfen auf der Stirn des Erben und Jägers. Eine kostbare Waffe ist ihm als Erinnerungsstück an den Verblichenen geblieben. Es kommt gar nicht auf das Erbenprivileg des § 20 WaffG an. Er erfüllt die Voraussetzungen zum Erwerb der Waffe. Er kann sie aber nur erwerben, wenn der Erblasser berechtigter Besitzer der […]
Geschenk zum Jahreswechsel
Den ersten fünf Einsendern schenken wir die Gebühren für jeweils eine Eintragung in die Waffenbesitzkarte durch die Berliner Waffenbehörde. Kein Scherz! Am 03.September letzten Jahres erreichte uns (per Empfangsbekenntnis) ein Bescheid der Berliner Waffenbehörde, mit dem ein nicht geringer Betrag zu Gunsten unseres Mandanten, der mit unserer Hilfe gegen Entscheidungen der Waffenbehörde vorgegangen war, festgesetzt […]
Wie bitte?
Der Kollege ist am 24.01.1985 zugelassen worden und schreibt an das Kammergericht: … hat der Senat die Berufungsbegründung vom 03.12.2010 dankenswerterweise unverzüglich übersandt. Flapsig gesprochen merke ich einleitend dazu an, dass offensichtlich bis heute bei der Berufungsführerin und deren Vertretung nicht verstanden wurde, worauf die Kündigung gestützt wurde. Nun ist dies allerdings keine Art der […]