WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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FROHE WEIHNACHT
Sie wissen noch nicht was ein Flash Mob ist? Hier ist ein besonders schönes Weihnachtsgeschenk: Frohe Weihnachten wünscht Ihnen das Team der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schmitz & Partner
Anwaltliche Dienstleistungen und Auslandsbezug
Der Steuerrechtsausschuß der Bundesrechtsanwaltskammer weist auf die Änderungen des Umsatzsteuergesetzes hin und hat an praktischen Fallbeispielen erläutert wie die Besteuerung erfolgt. Nicht nur für Anwälte interessant, sondern auch für die Mandanten mit Sitz im Ausland. HANDLUNGSHINWEISE DES AUSSCHUSSES STEUERRECHT ZUR UMSATZSTEUER 2010 DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE FÜR ANWALTLICHE DIENSTLEISTUNGEN BEI AUSLANDSBEZUG
Fünf, setzen!
Rechtsanwalt Henning Krieg hat auf seinem Blog die Internet-Seiten der Mitglieder der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft auf Rechtsfehler untersucht. Das Ergebnis ist niederschmetternd: Das Ergebnis meiner Untersuchung: Bis auf eine (!) Ausnahme weisen alle der untersuchten persönlichen Webseiten von Mitgliedern der Enquete-Kommission rechtliche Mängel auf. Quelle: Enquete-Kommission-Internet:Fast alle persönlichen Webseiten der Kommissionsmitglieder sind rechtlich […]
Sind wir blind!
Das BVerfG hat zu einem Rundumschlag gegen die juristische Elite des Landes ausgeholt. Seit Jahren wird in der juristischen Fachliteratur überwiegend die Datenbeschaffung aus Liechtenstein durch den Bundesnachrichtendienst als rechtswidrig und die Verwertung der Daten als rechtswidrig bezeichnet. In der gestern bekannt gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 09.11.2010 – 2 BvR 2101/09 – heißt es: […]
Hessischer Verwaltungsgerichtshof stärkt Schweigepflicht des Rechtsanwaltes
Wir hatten über die unsägliche Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Frankfurt mit der Überschrift Anwaltliche Schweigepflicht aufgehoben berichtet. Nun hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof am 10.11.2010 das Urteil aufgehoben – 6 A 1896/09 -, jedoch wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Revision zugelassen. Klare Worte vom VGH: Gleichwohl sei der Rechtsanwalt im speziellen Fall nicht zur Auskunft über seine […]
Innerhalb zwei Monaten – 26 Stunden fortgebildet!
Fortbildungsveranstaltungen des Leipziger Instituts und bei Kurs und Gut [nggallery id=5]
Wann sind wir so weit?
Der Kollege Steinbeis weist in seinem Verfassungsblog auf ein interessantes Referendum der Bürger von Oklahoma hin. Mit einer Mehrheit von 70 % haben sie beschlossen, daß die Verfassung die Anwendung internationalen Rechts nicht gestatten soll: The courts shall not look to the legal precepts of other nations or cultures. Specifically, the courts shall not consider […]
Polizei bildet fort
Nicht nur Anwälte bilden sich fort, auch die Polizisten besuchen Fortbildungen. Nicht im Jagdrecht, viel bequemer zu Hause: [singlepic id=74 w=320 h=240 float=center] Gesehen am 27.10.2010 im Gebäude einer Kriminalpolizeiinspektion.
Deutscher Jagdrechtstag 2010
[singlepic id=73 w=106 h=80 float=left]Dieses Jahr tagt der Deutsche Jagdrechtstag in der Heide Niedersachsens und hat sich ein anspruchsvolles Programm gegeben. Exotische Themen, wie der Wolf im Jagdrecht, mit dem wir auch unsere Erfahrungen haben und knallharte Tatsachenfeststellungen vom Kollegen Joachim Streitberger, der die ersten Erfahrungen mit dem novellierten Bundeswaffengesetz referiert. Eine Woche Fortbildung auf […]
Geheimnisverrat
Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Moderne Technik – aber richtig eingesetzt! Als Berliner Strafverteidiger ist man auch öfter im Flieger zu auswärtigen Terminen unterwegs. Es ist schon eingenartig zu beobachten, wie sofort nach Erlöschen der […]
Online-Halterauskunft Berlin
Es geschehen Zeichen und Wunder! Da vor Erteilung einer Halterauskunft auch der Eingang der Verwaltungsgebühr in Höhe von 5,10 EUR je Fahrzeug abzuwarten ist, können Halterauskünfte zum Teil erst nach 6-8 Wochen erteilt werden. Die Wartezeit für eine Halterauskunft bei der Zulassungsstelle für Fahrzeuge, die bei der Zulassungsbehörde Berlin registriert sind, kann deutlich abgekürzt werden! […]
Symposium Moderner Datenschutz im 21. jahrhundert
Eine hochinteressante Veranstaltung! Die Datenschützer machen mobil und fordern eine Anpassung des Datenschutzrechtes an die technische Wirklichkeit! Mehr Informationen im Eckpunktepapier
Es wird getrennt
In der Berliner Gastronomie haben sich die Anforderungen des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen – Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz noch nicht durchgesetzt: § 11 Grundpflichten der Abfallbeseitigung (1) Die Erzeuger oder Besitzer von Abfällen, die nicht verwertet werden, sind verpflichtet, diese nach den Grundsätzen der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung gemäß § […]
Wir sind auf dem neusten Stand im Mietrecht!
Rechtsanwältin Sabine Jede hat sich fortgebildet: [singlepic id=71 w=320 h=240 float=center]
Datenauskunft
Den Mandanten, insbesondere denen, für die wir rote Akten geführt haben, sollte angeboten werden, daß wie für sie Auskunft aus den Datensammlungen der Strafverfolgungsbehörden und sonstigen Datensammlungen einholen. Für gute Mandanten zum Sonderpreis von 490 € incl. USt. Bitte den Mandanten daraufhinweisen, daß es sehr lange dauern kann, bis zu 1 1/2 Jahre. Wir brauchen […]