Ja, wir haben Juris-Anschlüsse für unsere Anwälte! Ja, das läßt sich Juris gut bezahlen. Ja, viele, insbesondere jüngere Kollegen, können oder wollen sich derartige Zugänge zu einer Rechtsprechungsdatenbank nicht leisten. Ja, es ist eine Skandal, daß wir für die Recherche in Gesetzen und Urteilen, bezahlt aus unseren Steuergeldern, wieder Geld bezahlen müssen und als Gegenleistung […]
… Er lobte mein juristisches Streben, Hat früher sich auch damit abgegeben. Heine, Buch der Lieder Diese Zeilen fielen mir bei der Entscheidung des Großen Senates für Strafsachen vom 12.01.2011 – GSSt 1/10 – ein. Man wollte den Beteiligten die stundenlange Verlesung des Anklagesatzes ersparen. Ich fürchtete Schlimmstes und es kam schlimmer: Vor mir eine […]
1. § 113 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort „zwei“ durch das Wort „drei“ ersetzt. Quelle: Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches Der Bundesrat hat zugestimmt. Nun kann also derjenige, der einem Vollstreckungsbeamten Widerstand leistet, beispielsweise durch Verriegeln der Fahrzeugtür von innen (OLG Düsseldorf, NZV 1996, 458 [459]), mit drei Jahren […]
Da hat er den Trick des Bundestagspräsidenten durchkreuzt. meinte Gysi unter Hinweis auf den Bundestagspräsidenten, der den Papst als Staatsoberhaupt eingeladen habe. Benedikt XVI begann die Rede so: Aber die Einladung zu dieser Rede gilt mir als Papst, als Bischof von Rom, der die oberste Verantwortung für die katholische Christenheit trägt. Sie anerkennen damit die […]
Wie erkennt man, was recht ist? Benedict XVI begibt sich der Teilhabe. Es macht betroffen, daß Abgeordnete des Deutschen Bundestages sich weigern zuzuhören. Interessant die Stellungnahme Gysis, der kritisierte, dass der Papst zwei Themen ausgelassen habe: Krieg und Frieden sowie die zunehmende Armut und den wachsenden Reichtum; die Positionen des Papstes hierzu sind allerdings hinlänglich […]