Fast schon ein Gesetzeskommentar
Beim Lesen einer Ermittlungsakte stoße ich auf etwas eigenwillige Formulierungen, die die sozialpolitische Sicht der Ermittlungsbeamtin aufleuchten lassen. Eine andere Welt.
Autorenarchiv für: AJ
Einträge von Andreas Jede
Schreckschußwaffe
Hier haben wir die Regelungen des Waffengesetzes für Schreckschußwaffen gesammelt dargestellt.
Anrufbeantworter
Den Anrufbeantworter morgens abzuhören gehört zu den spannendsten Aufgaben im Büro. Heute war wieder ein besonders ergiebiger Tag. Die Anruferin hat bereits ziemlich genau ihre Vorstellungen kundgetan. Hier sind wir wohl alle gefragt.
Wer was zu verschweigen hat ist wahrscheinlich ein Straftäter
EnchroChat ist ein im Strafrecht momentan besonders interessierendes Thema. Das Landgericht Berlin, genauer: die 25. Große Strafkammer, hat in einer viel beachteten Entscheidung ein Beweisverwertungsverbot angenommen.
Das Kammergericht, genauer: der 2. Strafsenat, hat die Entscheidung aufgehoben und so nebenbei einen Anfangsverdacht bei denjenigen angenommen, die teure Verschlüsselungstechnologie verwenden.
Pfeilabschußgerät
Nun wird es aber eilig! Die Antragsfrist für eine WBK für Pfeilabschußgeräte endet am 01.09.2021. Altbesitz ist privilegiert. Wir vergleichen die Regelung mit der für die großen Magazine und geben den Ratschlag, das Bedürfnis für den Besitz des Gerätes mit der Eigentumsgarantie des Art. 14 Grundgesetz zu begründen.