Einträge von Andreas Jede

Kostenlose Fahrzeugnutzungsüberlassung durch BMW an die Parteien

Sieht aus wie ein Beitrag zum Steuerrecht. Ist es vielleicht auch? Der Kollege Melchior weist auf die Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Bundestages hin, wonach die Bayerische Motorenwerke AG den Parteien im Jahre 2009 kostenlose Fahrzeugnutzungsüberlassungen im Wert von 477.874,10 € inkl. Umsatzsteuer gewährten und dies den Parteien im Februar 2010 schriftlich mitteilten. Haben die […]

Freigabeerklärung

Die Hinterlegungsstelle beim AG Tiergarten empfiehlt folgende Formulierung: Namens und in Vollmacht meiner Mandantin, der XY-GmbH, gebe ich den hinterlegten Betrag in Höhe von 10,21 € zum Geschäftszeichen 87 HL 123/10 der Hinterlegungsstelle beim Amtsgericht Tiergarten zugunsten der Frau Z frei.

„Urteil aufzuheben“

Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Sprachliche Nachlässigkeit Wir wollen hier nicht Stil(kunst)kritik betreiben. Eines der wichtigsten Werkzeuge des Anwaltes ist seine Sprache – oder sollte es sein. Warum Willi d. A immer schreibt: beantrage ich […]

Polizeiabschnitte in Berlin

Berlin ist etwas größer. Die Polizei gliedert sich unter anderem in 6 Polizeidirektionen mit jeweils 6 bis 7 Abschnitten. Hier ist die Struktur übersichtlich dargestellt und man findet sofort Anschriften, Telefonnummern, etc. der einzelnen Polizeiabschnitte. Zum Vergrößern anklicken und mit den Pfeiltasten navigieren. Update: Wer den für eine Straße zuständigen Abschnitt sucht, wird mit der […]

Gefährliches Fahrtenbuch

Das Finanzgericht in Münster hat in seiner Entscheidung vom 04.02.2010 – 5 K 5046/07 – entschieden, daß ein elektronisches Fahrtenbuch den Anforderungen nicht genügt, wenn es nachträgliche Änderungen des Fahrtzweckes, etc. zuläßt: Eine mit Hilfe eines Computerprogramms erzeugte Datei genügt diesen Anforderungen nur dann, wenn nachträgliche Veränderungen an den zu einem früheren Zeitpunkt eingegebenen Daten […]