Polizeiliche Vorladung
In der Post liegt eine Vorladung zur polizeilichen Vernehmung. Wie reagiert man am besten, worauf ist zu achten?
Autorenarchiv für: AJ
Einträge von Andreas Jede
Selbstleseverfahren
Im Strafverfahren müssen normalerweise alle Beweismittel in mündlicher Verhandlung eingeführt werden. Dieses Mündlichkeitsprinzip wird durch eine Verfahrenserleichterung aufgehoben, die den Beteiligten aufgibt, die Urkunden selbst zu lesen.
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft nach Beleidigung des Ausbilders
Es ging durch den juristischen Blätterwald, beispielsweise bei der LTO, daß einer Referendarin die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft versagt wurde nachdem sie ihren Ausbilder beleidigt hatte. Die Entscheidung der RAK Köln wurde vom Anwaltsgerichtshof und BGH gehalten. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat dem nun einen Riegel vorgeschoben (- 1 BvR 1822/16 – v. 22.10.2017) und die Entscheidungen […]
Stillstand der Rechtspflege
Bei der Staatsanwaltschaft Berlin ist „Land unter“. Die Arbeit ist nicht mehr zu bewältigen, einige Dezernate sind verwaist.
Amtsgericht Waren bremst Ordnungsamt aus
Der Landkreis konnte weniger Blitzer als geplant aufstellen, da das Amtsgericht Waren für jede Bußgeldsache einen Zeugen einbestellt, der dann natürlich keine seiner anderen Aufgaben erledigen kann.