Einträge von Andreas Jede

BVerfG: Kannst Dich selbst vertreten! Gibt keine PKH sondern Fristverlängerung!

/1 Kommentar/in /von

Eine offensichtlich zu wortgewandte Beschwerdeführerin stellte beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf PKH als die Stellungnahme der Gegenseite zu ihr nach Hause flatterte. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Prozesskostenhilfebeschluss vom 11. August 2016 – 2 BvR 1754/14, 2 BvR 1900/14) beschloss: Die Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts waren abzulehnen. Das Bundesverfassungsgericht geht in ständiger […]

Verschlußsache – nur für den Dienstgebrauch = Pressemitteilung?

/0 Kommentare/in /von

Da veröffentlichen die Medien Informationen aus einer Verschlußsache und keinen scheint das zu interessieren. Ist in diesem Land alles öffentlich, incl. der Notdurft? Eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE wird beantwortet. Die der Anfrage zugrunde liegenden Informationen sollen vom Bundesnachrichtendienst stammen. Die Antwort der Bundesregierung wird in Teilen als Verschlußsache eingestuft. § 4 II […]

Von einem der ausflog, das Gruseln zu lernen

/3 Kommentare/in , /von

Germanwings heißt jetzt Eurowings. Ist das besser? Nun, es ist noch billiger, wie wir bereits berichteten: Dieser Anruf kostet Sie 20 Cents – wenn Sie sonst nichts zu tun haben Flug Berlin – Nizza. Selbstverständlich ist für das aufzugebende Gepäckstück ein extra Entgelt fällig. Für diesen Preis läßt sich Eurowings, immerhin eine Tochter der Lufthansa, […]

Langsteher: Baujahr, Modelljahr, Erstzulassung, Seitenscheibe

/0 Kommentare/in /von

[toc]Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 29.06.2016 – VIII ZR 191/15) hatte mit einem „Langsteher“ zu tun. Als Langsteher verstehen wir im Folgenden ein Fahrzeug, dass zwischen Produktion und erster Zulassung ganz lange auf Halde gestanden hat. Das Besondere bei der neuen Entscheidung ist, dass der Bundesgerichtshof das Langstehen im Hinblick auf das Vorliegen eines Sachmangels […]

Polizeipräsident in Berlin: Spinne vorläufig in U-Haft genommen

/0 Kommentare/in /von

Gegen 23 Uhr wurde die Berliner Polizei durch einen Anwohner in die Sprengelstraße (Berlin-Wedding) gerufen. Gegen den Willen des Mieters hatte sich eine Spinne Zugang zu seinem Bad verschafft. Die Polizei hat die Spinne vorläufig festgenommen. Nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung und einer Gefährderansprache konnte die Spinne dann entlassen werden. Der Polizeipräsident berichtet hier. Die BZ […]