Sommerloch halt. Aber ist schon witzig wenn man einige der Vorschläge weiterdenkt: Zuwanderer will die CDU künftig durch mehrsprachliche Materialien besser erreichen, für Menschen mit Leseschwäche soll es Materialien in leichter Sprache geben. Quelle: 10 Ideen für Parteireform aus DER WELT Ich hatte schon immer den Eindruck von Minderbegabten regiert zu werden. Die mit der […]
Nicht nur die Kinder, auch Ehepartner und in der Wohnung lebende Hunde und Katzen reagieren verstört auf einen Besuch des Spezialeinsatzkommandos (SEK). Ihre Mitbewohner sollten Sie darauf vorbereiten, daß es zu einem Besuch der Damen und Herren mit der besonderen Ausrüstung und Ausbildung kommen kann. Das ist hier keine Panikmache, sondern pure Realität. Wenn die […]
Sommerloch und trotzdem interessiert sich keiner dafür? Ist doch der Knall im All: Der Behördenleiter einer Bundesbehörde erstattet Strafanzeige. Der Generalbundesanwalt ermittelt aufgrund eines Anfangsverdachtes. Er gibt ein externes Gutachten in Auftrag, ob es sich um ein Staatsgeheimnis handelt, vgl. §§ 93 I, 94, 95, 96, 97 StGB. Der Bundesminister Maas stoppt den Gutachtenauftrag und […]
Sie haben genug Schaden an der Justiz, unserem Land angerichtet. Die Bundesanwaltschaft macht, wozu sie berufen ist: Sie ermittelt, sobald der Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist, die zur Zuständigkeit des Oberlandesgerichtes im ersten Rechtszug gehört. An einem Anfangsverdacht dürfte wohl keiner zweifeln. Und Zweifel sind nicht deswegen erlaubt, weil sich unter den Verdächtigen auch Journalisten […]
Manche Verfahren dauern lange. Dies kann die verschiedensten Ursachen haben, beispielsweise mangelnde (mangelhafte) Ressourcen der Justiz oder sehr komplizierte Sach- und Rechtsfragen. Manchesmal kommt auch beides zusammen. Aktuell haben wir Strafverteidiger ein sehr komplexes Verfahren vor dem Landgericht Tübingen beendet. Die Ermittlungen begannen im April 2010 und endeten mit Urteil des Landgerichtes Tübingen im Juli […]