Nein, es geht mir nicht um die philosophische Frage, ob die Flasche mit dem excellenten Reneklodenbrand der Hausbrennerei Weber in Pettensiedel halb leer oder halb voll ist. So oder so: Er ist wundervoll, Dankeschön! Mir geht es mit diesem Beitrag um die Entscheidung des BVerwG – 6 C 30.13 – Urteil v. 22.10.2014, und nach […]
Newsletter des Bundesverwaltungsamtes ____________________________________ Nr. Oktober 2014, 24.10.2014 Newsletter Nationales Waffenregister Nr. II/2014 Sehr geehrte Leserinnen und Leser, wir möchten Sie darüber informieren, dass der NWR-Newsletter des Bundesverwaltungsamt eingestellt wird. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse am Nationalen Waffenregister. Ihr Bundesverwaltungsamt im Auftrag der Bund-Länder-Arbeitsgruppe NWR ______________ Über den folgenden Link können Sie den Newsletter […]
Die Gesetzgebung und die Rechtsfortbildung durch die Praxis ist in einem solchen Flusse, daß sowohl der Theoretiker, wie besonders der Praktiker, dessen Zeit und Kräfte meistens durch die ermüdenden Dienstverrichtungen verzehrt werden, sich nur mit Aufmerksamkeit und Mühe auf der Höhe der Lage des augenblicklich geltenden Rechtsstandes halten kann. Es hat sich auch diesbezüglich nicht […]
Jeder Strafverteidiger kennt das: Die Presse berichtet und der Verteidiger fragt sich, ob er am selben Prozeß wie die Journalisten teilgenommen hat. Das diesbezügliche Highlight erlebte ich vor ein paar Tagen. Der Prozeß begann mit einem zuvor von mir angekündigten Befangenheitsantrag. In einer Verhandlungspause schleicht sich ein älterer Herr zum Staatsanwalt und bespricht etwas mit […]
Liebe Autofahrer, am 18. und 19. September veranstaltet die Polizei im Berliner Stadtgebiet ein besonderes Event: Es ist Blitzermarathon 2014! Er wird auf der Website der Polizei beworben, wobei zusätzlich Standorte genannt werden, an denen die Verkehrsüberwachung unter anderem stattfinden soll. Entsprechend der Meldung der Polizei haben auch die mobilen Einsatzfahrzeuge mit ihren ProVida-Kameras (bekannt […]