Das OVG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 10.07.2014, OVG 5 N 27.12) wurde kulinarisch tätig und hat die Verbrauchererwartung an ein Tiefkühlprodukt, dass als „Hähnchen Kebab“ verkauft wird definiert: „Mit der Produktbezeichnung „Kebab“, gleichzusetzen mit „Döner Kebab“, verbindet der Verbraucher die Erwartung, es handele sich bei dem Erzeugnis um – wenn auch dünn geschnittene – Streifen aus […]
Beziehern von ALG II oder – im aktuellen Jargon – den Kunden des Jobcenters werden Leistung für den Bedarf von Unterkunft und Heizung gewährt. Ob die Auszahlung direkt an den Kunden oder den Vermieter erfolgt orientiert sich an § 22 VII SGB II. Hier heißt es in Satz 2: „Es soll an den Vermieter oder […]
Die Bundesregierung will offenbar härter gegen das gefährliche Blenden von Piloten mit Laserpointern vorgehen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, prüft das Innenministerium derzeit, inwieweit leistungsstarke Geräte als Waffen eingestuft werden können. Demnach wird auch ein Verbot des Mitführens solcher Laser erwogen. Quelle: Saarbrücker Zeitung Gibt es Handlungsbedarf? Nach Angaben der Zeitung wurden dem Luftfahrtbundesamt allein […]
berichtet Idea Im Norden des Irak greifen Christen zu den Waffen, um sich gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und Syrien“ (ISIS) zu schützen. In der Stadt Bartella, etwa 15 Kilometer von Mossul entfernt, haben sie eine Miliz mit etwa 600 leicht bewaffneten Kämpfern aufgestellt, … Bartella ist seit fast 2.000 Jahren Heimat assyrischer […]
Unterstellen Sie einfach, daß die Deutsche Nationalmannschaft am Sonntag den Titel holt! In diesen Fall bleibt unsere Kanzlei am Montag, 14.07.2014, geschlossen. Sicher ist sicher! Ab Dienstag stehen wir Ihnen dann wieder mit Vergnügen zur Verfügung.