Einträge von Andreas Jede

AfD-Mitglieder und Waffen

Das Sommertheater ist eröffnet. In Thüringen sollen AfD-Mitgliedern die waffenrechtlichen Erlaubnisse entzogen werden. Prof. Brenner sieht dies auf „juristisch sicheren Beinen“. Nun, wir haben unsere dezidiert andere Ansicht bereits vor Monaten veröffentlicht und sehen keinen Änderungsbedarf. Das Parteienprivileg verbietet derartige Ansinnen.

Daten und Waffengesetz

Die Waffenbehörde muß für ihre Aufgabenerfüllung auf diverse Datenbanken zugreifen. Hat sie ein immerwährendes Gedächtnis oder darf sie dem Antragsteller irgendwann die erlangten Informationen nicht mehr vorhalten? Im Bundeszentralregistergesetz sind diverse Regelungen extra für die Waffenbehörden geschaffen worden.

Wartemusik

Wir sind hin- und hergerissen. Sollen wir eine Wartemusik einspielen lasssen oder es lieber bei der (angenehmen) Stille bewenden lassen? Stimmen Sie ab, sagen Sie uns Ihre Meinung!