Was ich da gerade auf dem Tisch habe erinnert mich an die Wochenendlektüre: Die Gerechtigkeit ist ein lebendiges Fluidum, das in den leeren Formeln der Gesetze wie das Blut in den Adern kreist: ich fürchte, daß auch die Urteile zu alter Richter an Arterienverkalkung leiden: die Formeln scheinen von außen intakt, aber die Gerechtigkeit kreist […]
Ein geheimnisvolles Jiffy trifft hier ein, an mich persönlich adressiert, ohne Absender. Es fühlt sich an wie ein Buch. Ist es auch. Pierro Calamandrei, Lob der Richter – gesungen von einem Advocaten, ich zitierte ihn bereits hier. Schon die ersten Zeilen des 1955 veröffentlichten Buches beeindrucken: Der Richter ist das Mensch gewordene Recht: nur von […]
Das Päckchen Kaffee für weniger als 5€ ist zurückgelangt. Ich werde es der Suppenküche Pankow schenken. Ich berichtete (Notdienst), daß ich mich über ein paar junge Polizeibeamte freute und ihnen auch eine Freude machen wollte: mit einem Päckchen Kaffee. Ich befürchtete Schlimmstes und habe mich extra in den Vorschriften vergewissert, daß es keinen Ärger geben […]
Ich habe den Eindruck, die Polizeibeamten haben was gegen Ermittlungsrichter. Festnahme am Donnerstag. Freitag ist er in der Gefangenen-Sammelstelle City und wird nun um 16h dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Vier Stehordner Fallakten, Observationsberichte, Telephonüberwachung, alles was man so mag. Der Anwalt sieht die Akten zum ersten Mal. Die Standardargumente gegen die Fluchtgefahr werden ohne erkennbare Reaktion […]
Das Bundesverfassungsgericht hat wieder zugeschlagen! Die deutschen Regierungen haben sich daran gewöhnt, nicht nur die andere Wange hinzuhalten. Das BVerfG hat festgestellt: Regelleistungen nach SGB II („Hartz IV- Gesetz“) sind nicht verfassungsgemäß (Urteil vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09 –) Das Urteil löst – wohl nicht nur […]