WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
Schauen Sie öfter vorbei oder abonnieren Sie den RSS-Feed, der Sie laufend über die hier neu eingestellten Berichte informiert.
Für Fragen stehen Ihnen unsere Mitarbeiter gerne per eMail an Anwalt@DrSchmitz.de oder telephonisch (030)329 00 4-0 zur Verfügung.
Üblich i.S.d. § 20 BORA
[poll id=“2″] Jahrelang hat sich keiner für den Schandkittel interessiert und nun auf einmal schaffte es das Thema in die Gazetten und Blogs. Wir berichteten über die erstaulichen Ansichten des Berliner Staatssekretärs Hasso Lieber: Die totale Freiheit nach 283 Jahren, der bekannte Strafverteidiger und Presserechtler Johannes Eisenberg ließ die Hüllen fallen und Carsten Hoenig und […]
Hausausweise Moabit
Auf meine Fragen ist die Antwort gekommen: Die Hausausweise werden Montag bis Freitag in der Zeit von 09:30h bis 14:30h in Raum 216 ausgestellt. Eine Terminvereinbarung ist nicht erforderlich Gegen Vorlage des alten Hausausweises und eines gültigen Personalausweises (die trauen ihrem eigenen Ausweis nicht :-) wird umgehend der neue Ausweis ausgestellt Bei Neuausstellung muß neben […]
Halbvoll oder halbleer?
Ballmann (neutrum) kommentiert das lang erwartete Urteil des BVerwG so: Otto Schily unterliegt in Leipzig – größtenteils Der Berufsrechtler in mir stellt fest: Schily und die Verschwiegenheitspflicht haben verloren! Gewonnen haben vorerst die Anwälte, die nicht Abgeordnete sind. Die Regelungen des Deutschen Bundestages sind von Schily zu Recht als Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht beanstandet worden. […]
Wo war ich 5
1. Hauptverhandlungstag in einer medienwirksamen Schwurgerichtssache. Ich habe mich wieder fürchterlich über die Bildberichterstattung – auch öffentlichrechtlicher Anstalten – geärgert. Wenigstens pixeln diese das Gesicht des Beschuldigten. Die Berichterstatter lassen selbst durchschittliche Rechtskenntnisse vermissen, die Entscheidungen des BVerfG, wonach die professionellen Verfahrensbeteiligten mit Abbildungen leben müssen – wir berichteten – kennen sie aber. Als ich […]
Berliner Polizei paßt auf
Vermerk des KOK XY vom 24.03.2009: … wurde festgestellt, dass im in der Ermittlungsakte befindlichen Durchsuchungsbeschluß 000 Gs 0/00 vom 06.01.09 einige Unkorrektheiten bestehen: das Verfahren gegen Susi Sorglos wird nun wegen „Vortäuschens eines Kfz-Diebstahls“ geführt (nicht wegen BSD) die Beschuldigte hat keinen Raubüberfall vorgetäuscht, sondern einen BSD bei den aufgeführten Tageseinnahmen, die mit dem […]
Lösungen gegen Amokläufe
Nach dem Amoklauf im Gymnasium Mit Messer und Axt: Amoklauf im Gymnasium Quelle: Berliner Morgenpost v. 18.09.2009 Ein 18-Jähriger stürmte gestern Morgen, bewaffnet mit drei Molotowcocktails, zwei Messern und einer Axt, das Gymnasium haben erste namhafte Politiker Lösungen propagiert:
Wo war ich? 4
Auf den Xinnovations 2009 wurde wieder die elektronische Gerichtsakte diskutiert, die auch wieder auf dem EDV-Gerichtstag in Saarbrücken Thema sein wird. Interesant war das Projekt der Hessischen Justiz, die in Kassel das gesamte Ordnungswidrigkeitenverfahren in Verkehrssachen mit elektronischer Akte führt. Auch der Anwalt erhält die PDF-Akte elektronisch übersandt. 18. DEUTSCHER EDV-GERICHTSTAG / Arbeitskreise / BLK […]
So sind sie
Wir versuchten, die Bemühungen zur Förderung der Auszubildenden zu unterstützen (Beitrag Bonus für Ausbildungsplätze Die in Bezug genommene Broschüre enthält keinen weiterführenden Hinweis auf die Fundstellen der Gesetze etc., jeoch diesen Hinweis: Wenn Sie aus dieser Publikation zitieren wollen, dann bitte mit genauer Angabe des Herausgebers, des Titels und des Stands der Veröffentlichung. Bitte senden […]
Bonus für Ausbildungsplätze
Aus einer Broschüre des Bundesministeriums für Arbeit: Als Reaktion auf die Krise ist der Ausbildungsbonus zusätzlich ausgeweitet worden: Arbeitgeber, die Auszubildende aus insolventen Betrieben übernehmen und ihnen dadurch ermöglichen, ihre Ausbildung zu beenden, können jetzt ebenfalls den Ausbildungsbonus erhalten. Quelle: Broschüre Bundesministerium für Arbeit und Soziales Der Bonus beträgt 4.000 oder 5.000 oder 6.000 € […]
Hans Litten Gedenktafel von BRAK und RAK Berlin enthüllt
Die Bundereschtsanwaltskammer feiert heute ihr 50jähriges Bestehen mit einem Festakt zu dem Kardinal Lehmann den Festvortrag „Recht und Ethik“ halten wird. Die Bundesrechtsanwaltskammer und die Rechtsanwaltskammer Berlin haben ihre Geschäftsräume im Hans-Litten-Haus in der Littenstraße 9 Ecke Voltairestr. Der langjährige Präsident der BRAK, RA Dombek, urteilte seinerzeit: Litten meets Voltaire Heute wurde die Gedenktafel für […]
Polizei weigert sich Pumpgun abzuholen
[singlepic id=47 w=200 h=150 float=left]Sowas gibt es wohl nur im Waffenrecht. Alle Welt ist hysterisch bedacht, so wenig Waffen wie möglich im Land zu haben. Jemand hat unseren Beitrag Amnestie im Waffenrecht gelesen und verstanden, daß die Amnestieregelung nicht so ganz ungefährlich ist. Mit einer Pumpgun bewaffnet taucht er im Büro auf und gibt mir […]
Änderung der Berufsordnung für Anwälte zum 01.09.2009
In den BRAK-Mitteilungen 2009, 120 ist die Neuregelung des § 16a BORA amtlich bekannt gemacht worden. Die Pflichten des Rechtsanwaltes bei der Ablehnung der Beratungshilfemandate sind nunmehr folgendermaßen fixiert: § 16a Ablehnung der Beratungshilfe (1) (aufgehoben) (2) Der Rechtsanwalt ist nicht verpflichtet, einen Beratungshilfeantrag zu stellen. (3) Der Rechtsanwalt kann die Beratungshilfe im Einzelfall aus […]
Erntedank
[slideshow id=3] Seit Jahren begleiten wir die Firma Klaus-Peter Niemann für ein geringes monatliches Entgelt mit Rat und Tat. Offensichtlich mit Erfolg. Jetzt haben wir die Eröffnung der neuen Verkaufsräume gefeiert. Die Verdoppelung der Verkaufsfläche gestattet nunmehr die große Auswahl an LOEWE. TV, Audio und Equipmentprodukten, die in Berlin ihresgleichen sucht. Sehen und hören Sie […]
Mein Bibliothekar auf dem Weg nach oben
[singlepic id=25 w=320 h=240 float=left title=“Solon“ alt=“Solon“] Dr. Tillmann Röpenack ganz weit oben! Der Geschäftsführer der Solon Buch-Service GmbH klettert auch mit seinem Produkt für Anwaltskanzleien ganz nach oben. Seit Jahren haben wir unsere umfangreiche Bibliothek mit Hilfe seiner Software im Griff. Über 1.000 Titel hat eine Mitarbeiterin seines Unternehmens bei uns aufgenommen und in […]
Werberecht für Ärzte
lautete der Vortrag von Rechtsanwalt Dr. Michael Kleine-Cosack aus Freiburg, dem Enfant Terrible der Berufsrechtszene. Kurzweilig ist es immer ihm zuzuhören. Und er kann wunderbar in Bildern sprechen, beispielsweise wenn er schildert, daß ihm ‚mal eine Verfassungsbeschwerde, wohl durch Kammerbeschluß, nicht zur Entscheidung angenommen wurde: Bundesverfassungsgericht: Hat der Pförtner gesagt: „Nehmen wir nicht an!“ Der […]