Einträge von Andreas Jede

„Gerechtigkeit gibt es nur in der Hölle!…“ – Bestreiten auf Teufel komm raus

„Gerechtigkeit, meine Freunde, gibt es nur in der Hölle! …“ meint Joseph Roth und weiter: „Und wer die absolute Gerechtigkeit will, der ist der Rachsucht verfallen.“ . In unserem Prozeß hat sich die Württembergische Versicherung das wohl zum Leitspruch gemacht. Zwei junge Männer sind in ihrem motorisierten Schlauchboot auf der Havel unterwegs. Angler, gut gelaunt […]

BGH Präsident sichtet nach Ablehnungsgesuchen die dienstlichen Erklärungen der Richter

Der Streit um die Benennung von Fischer zum Vorsitzenden Richter am BGH wird immer surrealer. Wie die Süddeutsche am 03.05.2012 unter der Überschrift „Befangene Revoluzzer – Der bizarre Streit um eine Personalie lähmt den BGH – Juristen werfen Präsident Tolksdorf vor, die richterliche Unabhängigkeit zu missachten“ berichtete, liegen ihr die dienstlichen Erklärungen der vor dem […]

Welcome aboard RA Krähn

Rechtsanwalt Nikolas Krähn verstärkt unser Team seit dem 01.05.2012 Rechtsanwalt Krähn ist ein ausgewiesener Strafverteidiger, der seit 1997 in Berlin zugelassen ist und seit Jahren unser Team als externer Berater unterstützt. Er wird bei DSP seiner gewohnten Tätigkeit als Strafverteidiger nachgehen und das Dezernat Opferschutz aufbauen. In Umfangsverfahren, die grundsätzlich mehrere Verteidiger erfordern, wird Rechtsanwalt […]

Heuchler, elende

Was für eine verlogene Diskussion um Timoschenko! Nur ‚mal zur Klarstellung: Die Bundesrepublik Deutschland liefert auf Rechtshilfeersuchen an die Ukraine aus. Seit Jahren. Seit Jahren ist bekannt, daß die Haftbedingungen in der Ukraine nicht den Standards des Europarates entsprechen. Auch in der Bundesrepublik sind die Haftbedingungen in einigen Gefängnissen derart übel, daß die Gerichte nicht […]

Nur mal so …

damit keiner behaupten kann, er habe es nicht gewußt: Unter diesen Umständen ist es zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit nicht geboten, den Zugriff auf beim Provider gespeicherte E-Mails auf Ermittlungen zu begrenzen, die zumindest Straftaten von erheblicher Bedeutung betreffen, und Anforderungen an den Tatverdacht zu stellen, die über den Anfangsverdacht einer Straftat hinausgehen. Quelle: BVerfG 16.06.2009 […]