Einträge von Andreas Jede

AfD-Mitglieder waffenrechtlich zuverlässig?

Dies ist eine sehr sehr lange Auseinandersetzung mit der Frage, ob Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD) der Regelvermutung der waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit unterliegen. Dazu untersucht der Beitrag die Rechtsänderung im Bereich der Zuverlässigkeit durch das 3. WaffRÄndG unter Hinzuziehung der Entstehungsgeschichte der Regelung (BT-Drs.)
Wesentliche Bedeutung kommt dabei dem Parteienprivileg zu, wonach u.a. die Feststellung der Verfassungswidrigkeit ausschließlich dem Bundesverfassungsgericht zukommt. Über (kontroverse) Kommentare würde ich mich sehr freuen!

Affenfaust

Die Affenfaust kennt jeder Seemann als probates Mittel am Ende einer leichten Leine. Wer jedoch in den Knoten eine Stahlkugel einbindet hat schnell eine verbotene Waffe hergestellt und muß mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen.

Fachanwalt Waffenrecht

Fachanwalt für Waffenrecht? Die Fachanwaltsordnung sieht eine solche Bezeichnung nicht vor und daher gibt es keine Fachanwälte für Waffenrecht. Der Beitrag beleuchtet die Fachanwaltschaften kritisch und verweist auf den Spezialisten.