Der Zug steht den ganzen Tag am Kudamm rum und fährt nicht weg. Nur Abends machen die das Licht an. Scheint aber nur Holzklasse zu sein, denn gemütlich eingerichtet ist der nicht. Das Schlimmste ist, dass der Zug auf einem der neuen „Hochbeete“ am Kudamm steht. Die sollten das Falschparken verhindern. Jetzt steht da ein […]
So mancher hat als Souvenir aus Bundeswehrtagen noch eine Patrone, vielleicht auch „nur“ eine Manöverpatrone – eine sogenannte Platzpatrone – zu Hause liegen.
Bloß weg mit dem Zeug, der Besitz ist strafbar und das kann sehr ungemütlich werden.
Im Süddeutschen gibt es die Besonderheit der doppelten Verneinung. Frage des Vorsitzenden an den Zeugen: Sie sind mit den Angeklagten nicht verwandt und nicht verschwägert? Antwort des Zeugen: Nein! Nach den Gesetzen der klassischen Logik ist die doppelte Verneinung ein klares „Ja“ auf die negativ formulierte Frage. Hier hätte also die Antwort „Nein“ die Bedeutung: […]
Die sog. IKEA Klausel wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung in das Kaufrecht eingeführt und stellt klar, dass eine fehlerhafte Montageanleitung einem Sachmangel gleichgestellt ist. Der Käufer kann deshalb die Rechte aus § 437 BGB (Nacherfüllung, Schadensersatz, Rücktritt usw.) gegen den Verkäufer geltend machen. Das Amtsgericht Bremen war mit der Klausel beschäftigt (AG Bremen Urteil vom […]
Das Oberverwaltungsgericht NRW war mit einer interessanten Ausrede Begründung konfrontiert, warum der Entzug des Führerscheins wegen Kosums von „THC-haltigen“ Produkten durch die Verwaltungsbehörde nicht rechtens wäre. Der Kläger war auf einer Party und dort standen leckere Kekse rum, die er gegessen hatte. Auf der Heimfahrt mit dem Auto wurde er von der Polizei kontrolliert, die […]