WebLog der Kanzlei Dr. Schmitz & Partner – Rechtsanwälte.
Hauspostille
Wir sammeln Nachrichten, die uns begeisterten oder auch einfach Nachrichten von denen wir denken, daß es sie nicht geben sollte – ohne deswegen zur Meckerecke verkommen zu wollen. Sie sind herzlich eingeladen, sie zu kommentieren.
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AV Vergütungsfestsetzung
Allgemeine Verfügung über die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung der Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte, Patentanwältinnen, Patentanwälte, Rechtsbeistände, Steuerberaterinnen und Steuerberater (AV Vergütungsfestsetzung) vom 25. August 2009 der Senatsverwaltung für Justiz: 1.1 – Festsetzungsantrag Der Festsetzungsantrag mit der Berechnung der Gebühren und Auslagen (§ 10 RVG) ist bei der Geschäftsstelle zweifach einzureichen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte […]
Liechtenstein- BReg knickt ein?
Nachdem gemeldet wurde, daß Liechtenstein keine Amtshilfe in den Fällen leisten wolle, in denen sich die Ermittlungen gegen mögliche Steuerhinterzieher auf gestohlene Bankdaten stützten, erklärt die Bundesregierung in ihrer Pressemeldung vom 21.04.2010 Die diskutierten Einschränkungen stünden im Einklang mit dem OECD-Standard, erklärte die Regierung. Liechtenstein habe deutlich, gemacht, ”dass es sich voll an das Abkommen […]
Wo bin ich 5 ?
„Entwicklungen im internationalen Informationsaustausch in Steuersachen aus der Sicht Deutschlands“ Ein knochentrockener aber elektrisierender Vortrag des Min.Rat Ernst Czakert, BMF. „Die Liechtenstein – CD war der Katalysator für den internationalen Rechts- und Amtshilfeverkehr.“
Intensivtäterbekämpfung
Der Berliner Senat rückt die Verbrechensbekämpfung in die Nähe der Schädlingsbekämpfung. Nicht die Begehung der Taten wird bekämpft, sondern die Intensivtäter werden bekämpft: Bei der Staatsanwaltschaft Berlin werden im Bereich einer Jugendhauptabteilung Sonderdezernate zur Bekämpfung von Intensivtätern eingerichtet. In diesen Dezernaten werden alle Ermittlungs-, Straf- und Vollstreckungsverfahren einer als Intensivtäter eingestuften Person von einer Dezernentin/einem […]
Sprachliche Gleichstellung für Haustiere
Endlich ist es soweit: in den Beförderungsbedingungen der Berliner Verkehrsbetriebe werden männliche Tiere nicht länger diskriminiert Kleine Hunde (bis zur Größe einer Hauskatze/eines Hauskaters) oder andere kleine Haustiere müssen in geeigneten Behältnissen (Käfigen, Transportboxen, Reisetaschen o. Ä.) auf dem Schoß gehalten oder wie Handgepäck untergebracht werden. Es gilt die Regelung zur kostenlosen Mitnahme wie bei […]
Da steh ich nun, ich armer Tor! und bin so klug als wie zuvor;
[singlepic id=64 w=320 h=240 float=right style=“margin-bottom: 30px ;“] Habe nun ach! Philosophie, Juristerei (…)! durchaus studiert mit heißem Bemühn. aber unser Verordnungsgeber treibt mich zur Verzweiflung, ich verstehe seine Sprache nicht! Im vorauseilenden Gehorsam will ich seinen Auftrag erfüllen und brüte über der Formulierung unserer den Mandanten zu erteilenden Informationen. Die Lachtränen (Da wiehert der […]
T-Online eMail Mobil
Dieses Mobil habe ich noch nicht rumfahren gesehen, so aber der Titel eines Browserfensters. Der Inhalt der Seite (Anwendung) hat mich zunächst sprachlos gemacht. Ich befand mich in einem eMailprogramm eines Kollegen und hätte alle Mails lesen, ändern und löschen können. Mir war ein Referrer unseres Statistikprogramms aufgefallen, der auf einen unserer Artikel verlinkte. Als […]
Da wiehert der Anwalt
Dank der Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (ABl. L 376 vom 27.12.2006, S. 36) sind nunmehr besondere Informationspflichten des Rechtsanwaltes in der Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung – DL-InfoV) vom 12. März 2010 (BGBl 2010, 267), die aufgrund einer Verordnungsermächtigung in […]
285 Berliner ernähren einen Anwalt
Statistik! Verschiedene Zahlen miteinander in Verbindung gebracht verleiten zum Staunen. Die Rechtsanwaltskammer Berlin (RAK-Berlin) meldete der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) 12.049 Berliner Anwälte für den Stichtag 01.01.2009. Das Statistische Bundesamt gibt die Bevölkerung Berlins mit 3.431.675 Einwohnern an. Die beiden Zahlen ins Verhältnis gesetzt ergeben 284,81. Wenn wir außer acht lassen, daß Kinder und ganz Alte regelmäßig […]
Los gehts
Zwei Stunden vor Abflug bin ich tatsächlich mit meiner Arbeit fertig und habe einen beeindruckend leeren Schreibtisch. Das hat doch was – auf jeden Fall Seltenheitswert! In der Nestorstr. sitzen MosS und die Jungs und dann geht es los. Endlich!
Neues Sicherheitssystem für Ihre Kreditkarte
Sicherheit hat bei … immer höchste Priorität. Deshalb haben wir mit unserem Partner … ein neues Sicherheitssystem für Ihre … Credit Card entwickelt. Ab 2. März 2010 können Sie sich kostenlos per SMS oder E-Mail unverzüglich über den Einsatz Ihrer Kreditkarte informieren lassen. Solten Sie auf diesem Weg einen Umsatz bemerken, der nicht durch Sie […]
Kostenlose Fahrzeugnutzungsüberlassung durch BMW an die Parteien
Sieht aus wie ein Beitrag zum Steuerrecht. Ist es vielleicht auch? Der Kollege Melchior weist auf die Mitteilung des Präsidenten des Deutschen Bundestages hin, wonach die Bayerische Motorenwerke AG den Parteien im Jahre 2009 kostenlose Fahrzeugnutzungsüberlassungen im Wert von 477.874,10 € inkl. Umsatzsteuer gewährten und dies den Parteien im Februar 2010 schriftlich mitteilten. Haben die […]
Freigabeerklärung
Die Hinterlegungsstelle beim AG Tiergarten empfiehlt folgende Formulierung: Namens und in Vollmacht meiner Mandantin, der XY-GmbH, gebe ich den hinterlegten Betrag in Höhe von 10,21 € zum Geschäftszeichen 87 HL 123/10 der Hinterlegungsstelle beim Amtsgericht Tiergarten zugunsten der Frau Z frei.
„Urteil aufzuheben“
Anwaltsetiquette in loser Folge für junge Kollegen. Ab und zu auch einmal ein berufsrechtlicher Hinweis. Auf Widerspruch und Hinweise für weitere Beiträge freuen wir uns. Sprachliche Nachlässigkeit Wir wollen hier nicht Stil(kunst)kritik betreiben. Eines der wichtigsten Werkzeuge des Anwaltes ist seine Sprache – oder sollte es sein. Warum Willi d. A immer schreibt: beantrage ich […]
Polizeiabschnitte in Berlin
Berlin ist etwas größer. Die Polizei gliedert sich unter anderem in 6 Polizeidirektionen mit jeweils 6 bis 7 Abschnitten. Hier ist die Struktur übersichtlich dargestellt und man findet sofort Anschriften, Telefonnummern, etc. der einzelnen Polizeiabschnitte. Zum Vergrößern anklicken und mit den Pfeiltasten navigieren. Update: Wer den für eine Straße zuständigen Abschnitt sucht, wird mit der […]